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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

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Mieter haftet für Falschberatung durch Mieterschutzverein Rechtsanwältin Christiane Feike
27.10.2006, zuletzt überarbeitet 01.10.2017

Urteil vom 25.10.2006

Schmerzensgeldansprüche- Wie setze ich diese durch? Rechtsanwalt Dieter Keseberg
21.10.2016, zuletzt überarbeitet 21.10.2016

Es gibt mehrere Möglichkeiten, Schmerzensgeldansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durchzusetzen.

Die Vorfrage ist: wann gibt es überhaupt Schmerzensgeld und wieviel?

Schmerzensgeld ist nur im Falle einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit nach § 253 BGB zu zahlen. Des Weiteren kann es auch im Fall schwerwiegender Persönlichkeitsverletzungen zu Schmerzensgeldzahlungen kommen. Dies ist jedoch eine Ausnahmeregelung und kommt nur in seltenen Fällen vor.

Unfallflucht - Der Tatbestand des unerlaubten Entfernens vom Unfallort § 142 StGB Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
01.08.2007, zuletzt überarbeitet 01.06.2016

Der § 142 StGB gehört mit zu den umstrittensten des Strafgesetzbuches, da er auschließlich die Sicherung von privatrechtlichen Ansprüchen bezweckt.

Gläubiger können auch durch einen Nießbrauch des Schuldners am eigenen Grundstück benachteiligt werden Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
09.05.2016, zuletzt überarbeitet 09.05.2016

Landgericht Ulm lässt Anfechtung zu

Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Telefonieren am Arbeitsplatz rechtfertigt keine fristlose Kündigung Rechtsanwalt Arnd Lackner
15.10.2015, zuletzt überarbeitet 15.10.2015

Telefonieren gehört heute zum Alltag wie das tägliche Brot. Nicht ungewöhnlich ist daher, dass Mitarbeiter am Arbeitsplatz über die Telefonanlage ihres Arbeitgebers Privatgespräche führen. Losgelöst von der Frage, ob dies in der betrieblichen Praxis mehr oder wenig oft stillschweigend geduldet wird, ist fraglich, ob ein Arbeitnehmer durch diese Praxis gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten schuldhaft verstößt und dieser Verstoß vom Arbeitgeber durch fristlose Kündigung geahndet werden.

Pflichten als Webseitenbetreiber – Was ein Unterlassungsschuldner alles tun muss Rechtsanwältin Friederike Lemme
07.05.2015, zuletzt überarbeitet 07.05.2015

Beim Betreiben einer Internetseite warten viele rechtliche Fallstricke. Es besteht die Möglichkeit, mit der gewählten Domain Markenrechte zu verletzen. Das Wettbewerbsrecht ist betroffen, wenn das Impressum fehlt oder die Webseite wettbewerbswidrige Werbung zum Inhalt hat. Beim Verwenden fremder Bilder ist auf das Urheberrecht zu achten. Und durch Äußerungen oder Fotos auf der Webseite kann auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht von dritten verletzt sein. All dies wird meistens unter dem Begriff Internetrecht zusammengefasst.