Falle

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Seit 01.09.2009: Zugewinnfalle, geschenkte Elternimmobilien Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
13.01.2015, zuletzt überarbeitet 13.01.2015

Ehepaare, die von einem Elternteil zu Lebzeiten bereits eine Immobilie übertragen erhalten haben, aber mit Rückübertragungsvorbehalt im Falle einer Scheidung, müssen alle notariellen Verträge überprüfen, die vor dem 01.09.2009 geschlossen wurden.

Standard-Formulare können zur Falle werden Rechtsanwalt Jürgen D. Durst
24.11.2008, zuletzt überarbeitet 24.11.2008

Während der Ausführung von Bauleistungen gibt es in der Regel keine Probleme. Diese entstehen erst dann, wenn entweder das Unternehmer die erbrachten Leistungen nicht, nicht rechtzeitig oder mangelhaft erbringt. Kritisch wird es meistens zum Ende des Vertragsverhältnisses. Dies gilt sowohl für den Bauvertrag als auch den Architektenvertrag. Denn oft ist während der Ausführungen der Leistungen eine Zusatzleistung hinzugekommen.

MPU - Medizinisch-Psychologische Untersuchung oder der sog. Idiotentest Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Möchte der Betroffene seine Fahrerlaubnis neu erteilt bekommen, muss er dazu nicht nur einen entsprechenden Antrag bei der Fahrerlaubnisbehörde stellen, sondern hat dabei auch etwaige Sperrfristen zu beachten. Im Falle einer Antragstellung prüft die Fahrerlaubnisbehörde, welche Voraussetzungen für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis erfüllt sein müssen. In Betracht dafür kommen namentlich die Ersterteilungsvoraussetzungen, von denen die Fahrerlaubnisprüfung zum Nachweis der Befähigung am relevantesten ist, bzw.

Die neuen Muster zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung - kein großer Wurf- Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Tino Gunkel
20.04.2008, zuletzt überarbeitet 20.04.2008

Was sich im Einzelnen geändert hat

Fristbeginn
Die neue Formulierung orientiert sich vor allem an der Kritik der Rechtsprechung, dass der Beginn der Frist neben dem Eingang der Ware (bei Warenlieferungen) unter anderem eine Belehrung in Textform erfordere. Daher heißt es nunmehr:

„Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform…“.

Allerdings wird es im Falle von Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr (zum Beispiel Internetshops) gleich kompliziert, denn in diesem Falle heißt es weiter:

Kaufrecht: Verbraucherrechte bei eBay-Kauf Rechtsanwalt Dr. Andreas Göbel
03.01.2008, zuletzt überarbeitet 03.01.2008

Anders als eine Privatperson kann ein Unternehmer iSd BGB als Verkäufer nicht gegenüber einem Verbraucher die Gewährleistungsrechte ausschließen. So hat der Unternehmer im Falle von Neuware zwei Jahre und im Falle von Gebrauchtware ein Jahr Gewähr zu leisten. Zusätzlich steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht aus Fernabsatzgeschäft zu. Der Vertrag kann daher jederzeit binnen zwei Wochen in Textform oder durch Rücksendung widerrufen werden. Die zweiwöchige Widerrufsfrist gilt zudem nur, wenn der Verbraucher bei Vertragsschluss ordnungsgemäß belehrt wurde.