Frankfurt

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
"Spaßbieter"-Klausel in eBay-Angebot ist unzulässig Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Fuß
28.01.2018, zuletzt überarbeitet 28.01.2018

OLG Frankfurt, 12.05.2016, 22 U 205/14

Identitätstäuschung und Ihre Rechtsfolgen bei der Einbürgerung Rechtsanwalt Daniel Frühauf
19.01.2016, zuletzt überarbeitet 19.01.2016

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2014, Az.: BVerwG 1 C 10.14., entschieden, dass eine Einbürgerung nicht deshalb nichtig ist, weil der Einbürgerungsbewerber vorsätzlich sowohl über seine wahre Identität als auch über seine Staatsangehörigkeit getäuscht hat (hier pakistanischer Staatsangehöriger anstatt afghanischer Staatsangehöriger)

OLG Frankfurt zu Beweisfragen bei Filesharing-Fällen Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff
01.11.2011, zuletzt überarbeitet 01.11.2011

Mit einer [1] Enscheidung vom 20.9.2011 hat das OLG Frankfurt (Az. 11 U 53/11) nun mit Rücksicht auf die typische Beweisnot des Anschlußinhabers entschieden, daß bei erheblichen Einwendungen des Verbrauchers, die eine Täterschaft ausschließen notfalls Parteivernehmung vorgenommen werden muß. Dies ist in Fällen typischer Beweisnot aufgrund des Gebot des fairen Verfahrens z.B. im Arbeitsrecht bei Zwei-Augen-Gesprächen zwischen Arbeitnehmer und Vorgesetztem anerkannt, jedoch bisher in Filesharing-Fällen soweit mir bekannt nicht angewendet worden.

Rechtsanwalt - Tipp zum Unterhaltsrecht : Neue Düsseldorfer Tabelle (2011) zum 30.11.2010: Neuregelung zum Selbstbehalt erwartet Rechtsanwalt Mathias Henke
16.11.2010, zuletzt überarbeitet 16.11.2010

Das OLG Frankfurt a.M. hatte bereits jüngst eine leichte Erhöhung des Selbstbehaltsätze zum 01.01.2011 beschlossen. Es wird nun konkret erwartet, dass das OLG Düsseldorf dies aufgreifen wird und die Sätze zum Selbstbehalt in der Düsseldorfer Tabelle anheben wird.

Sollte die Düsseldorfer Tabelle den Vorgaben des OLG Frankfurt folgen, würden sich die Beträge wie folgt darstellen:

- Mindestselbstbehalt:
950 € für Erwerbstätige
800 € für Nichterwerbstätige

- Ehegattenselbstbehalt:
1.050 € für Erwerbstätige
975 € für Nichterwerbstätige

Wiederbeschaffungspreis eines Navigationsgerätes Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
17.10.2010, zuletzt überarbeitet 17.10.2010

In einem vom OLG Frankfurt am Main entschiedenen Fall wurde ein fest eingebautes Navigationsgerät gestohlen. Der Autobesitzer stritt sich nun mit seiner Versicherung darüber, ob diese in der Teilkaskoversicherung den Wert eines Neugerätes zu ersetzen hatte oder die Versicherung nur ein Gebrauchtgerät bezahlen muss.

Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt Rechtsanwalt Mathias Henke
29.08.2010, zuletzt überarbeitet 29.08.2010

\"Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen seit 2005 geltenden Mindestbedarfs- und Selbstbehaltssätze als unumgänglich an und haben deshalb bereits jetzt beschlossen, dass sie beabsichtigen, folgende Neufestsetzungen vorzunehmen:

Mindestselbstbehalt: 950 € für Erwerbstätige,
800 € für Nichterwerbstätige,

Ehegattenselbstbehalt: 1.050 € für Erwerbstätige,
975 € für Nichterwerbstätige,