Handy

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Nicht jede Täuschung über den Preis ist auch ein Betrug gemäß § 263 StGB Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Nicht alles was glänzt ist es auch wert. Jedoch ist auch nicht jeder Irrtum das Resultat eines Betruges bzw. einer Täuschungshandlung. Der BGH hat in einem interessanten Urteil sehr deutlich festgestellt, dass nicht jeder zu hohe Verkaufspreis auch gleichzeitig eine Täuschung und ein Betrug sein muss (BGH Urteil vom 20.05.2015 – 5 StR 547/14 (LG Berlin)).

Der dem Urteil zu Grunde liegende Sachverhalt ist zu komplex um diesen hier ausreichend wiedergeben zu können.

Das Handy-Verbot am Steuer - was darf man und was nicht? Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
07.03.2007, zuletzt überarbeitet 07.03.2007

Obwohl es bereits seit April 2001 eine Vorschrift in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt, die die Benutzung eines Telefons am Steuer in bestimmten Fällen verbietet, hantieren täglich zahlreiche Verkehrsteilnehmer während der Fahrt mit ihrem Mobiltelefon herum und verstoßen damit gegen § 23 Abs.1a StVO. Dies ist Grund genug, im Folgenden kurz anhand der einschlägigen Rechtsprechung zu erläutern, was erlaubt ist und was nicht.