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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Die Kronzeugenregelung nach § 46b StGB – Eine kurze Übersicht Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

In § 46b StGB ist die sogenannte „Kronzeugenregelung“ verfasst oder genauer gesagt die „Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten“.

Es findet sich ein Pendant im Betäubungsmittelrecht in § 31 BtMG.

Kosten der Unterkunft bei Leistungen nach SGB II Hartz IV Rechtsanwalt Stanley König
30.01.2014, zuletzt überarbeitet 30.01.2014

Ein Teil der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) besteht aus den Kosten der Unterkunft (KdU). So bestimmt der § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II, dass Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt werden, soweit diese angemessen sind. Bei der Prüfung, ob die tatsächlichen Kosten der Unterkunft auch angemessen sind und von dem Leistungsträger auch übernommen werden, kommt sehr zu oft zu Streitigkeiten.