Inanspruchnahme

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Was ist bitte Werbung..? Rechtsanwältin Jasmin Pesla
15.04.2020, zuletzt überarbeitet 15.04.2020

Wie ist Werbung definiert?

Werbung ist jede Äußerung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufes mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Inanspruchnahme von Dienstleistung bzw. Werkleistung des Werbenden zu fördern.

Der Begriff der Werbung ist also sehr weitreichend.

Ersatz der Mietwagenkosten auch bei geringem Fahrbedarf? Rechtsanwalt Joachim Kerner
03.04.2017, zuletzt überarbeitet 03.04.2017

Nach einem Verkehrsunfall stellt sich häufig die Frage, ob der ( private ) Geschädigte während der Ausfallzeit seines Fahrzeuges, weil dieses sich in der Werkstatt befindet bzw. nach dem Unfall nicht mehr verkehrstüchtig ist, sich einen Mietwagen nahmen darf.
Grundsätzlich gehören Mietwagenkosten nach der Rechtsprechung des BGH zu den Kosten der Schadensbehebung im Sinne des § 249 BGB ( vgl. BGH in NJW 2005, 51,52 ).

Nichts vergessen nach einem Verkehrsunfall ! Rechtsanwalt Arne Grußendorf
01.02.2007, zuletzt überarbeitet 20.07.2015

Wohl dem, der eine Vollkaskoversicherung abgeschlossen hat, wenn es zu einem Unfall kommt. Ist die Haftungsfrage nicht eindeutig, also steht ein Mitverschulden im Raum, dauert es oft Wochen, bis die Haftpflichtversicherung des Unfallgegeners Zahlungen leistet.

Inanspruchnahme der Kaution im laufenden Mietverhältnis Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
23.07.2014, zuletzt überarbeitet 23.07.2014

Kautionsinanspruchnahme im laufenden Mietverhältnis

Während des laufenden Mietverhältnisses darf der Vermieter eine Mietsicherheit wegen streitiger Forderungen gegen den Mieter nicht verwerten (BGH, Urteil vom 07.05.2014, Az. VIII ZR 234/13).

Ehegattenunterhalt, Steuerklasse, begrenztes steuerliches Realsplitting, Anlage U Rechtsanwalt Heiko Ritter
08.10.2009, zuletzt überarbeitet 15.12.2009

Grundsätzlich richtet sich die Lohnsteuer in der Steuerklasse 3 nach der Splittingtabelle, in den Steuerklassen 1,2,4,5,6 nach der Grundtabelle. Eine Veranlagung in der Steuerklasse 3 bedeutet, dass der Steuerpflichtige so versteuert wird, als wäre sein Einkommen das Gesamteinkommen der Ehepartner (auch wenn der andere Ehepartner auch über Einkommen verfügt).Aufgrund der Tatsache, dass der andere Ehepartner zwingend die Steuerklasse 5 wählen muss, wird dieser Vorteil ausgeglichen.Der in der Lohnsteuerklasse 5 Veranlagte trägt somit die Steuerlast des anderen.Nach § 46 Abs.2 Nr.

Unterhalt und Unterhaltsrecht - Elternunterhalt und Kosten der Altenpflege Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Nach dem Gesetz sind nicht nur Eltern ihren Kindern, sondern auch Kindern ihren Eltern zum Unterhalt verpflichtet, vgl. § 1601 BGB. In Zeiten steigender Pflegekosten und Kürzungen der Leistungen der Kranken- bzw. Rentenversicherung wird dies zu einem Thema mit wachsender Bedeutung. Insbesondere wenn die Eltern mit zunehmendem Alter pflegebedürftig werden und in einem Alters- oder Pflegeheim untergebracht werden müssen, reichen die eigenen Rücklagen oft nicht aus, um die Heimkosten vollumfänglich tragen zu können.