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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

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Ist die Änderungskündigung wirksam, wenn der Arbeitnehmer seine Leistungen nicht mehr ganz erbringen kann? Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
06.08.2016, zuletzt überarbeitet 06.08.2016

Fall

Der Arbeitnehmer war Croupier in einer Spielbank. Er war zu 40 % behindert und einem Schwerbehinderten gleichgestellt. Nach dem geltenden Haustarif war er in die „Croupierstufe I“ eingestellt und vergütet. Aus gesundheitlichen Gründen war er nicht mehr in der Lage, in stehender Position am Tisch des American Roulette zu arbeiten.

Der Arbeitgeber sprach ihm eine Änderungskündigung aus mit dem Ziel, ihn künftig als „Croupier III“ zu beschäftigen und entsprechend geringer zu vergüten. Das neue Aufgabengebiet umfasste nicht mehr den Einsatz am American Roulette.

Arbeitnehmerüberwachung mit GPS Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
08.01.2016, zuletzt überarbeitet 08.01.2016

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat zur Überwachung von Arbeitnehmern eine sehr wichtige Entscheidung getroffen.

Das Problem war: darf ein Arbeitgeber einen Außendienstmitarbeiter durch eine GPS-Einrichtung im Firmenfahrzeug überwachen?

Der Arbeitgeber hatte durch die GPS-Datenaufzeichnung festgestellt, dass der Außendienstmitarbeiter zu Unrecht seine tägliche Spesenpauschale geltend gemacht hatte. Der Arbeitgeber hatte daraufhin das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt.

Gemeinsamer Anwalt bei Trennung und Scheidung Rechtsanwältin Martina Mainz-Kwasniok
18.11.2014, zuletzt überarbeitet 18.11.2014

Gemeinsamer Anwalt bei Trennung und Scheidung

Viele Ehegatten haben nach der Trennung den Wunsch, eine friedliche Lösung zu finden. Sie befürchten, dass die beiderseitige anwaltliche Beratung oder Vertretung einen Konflikt erzeugt oder aufputscht. Eine Lösung sehen sie im gemeinsamen Anwaltsbesuch.

Wettbewerbsrechtsverstoß – welche Ansprüche bestehen gegen den Konkurrenten? Rechtsanwalt LL.M. Karsten Gulden
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Beseitigung und Unterlassen

Handelt ein Mitbewerber entgegen § 3 UWG bzw. einer der konkretisierenden Vorschriften der §§ 4 – 7 UWG und damit wettbewerbswidrig, kann dieser gemäß § 8 Absatz 1UWG auf Beseitigung der Verletzung und Unterlassen in Anspruch genommen werden.

Eine Besonderheit des Wettbewerbsrechts ist, dass die vorgenannten Ansprüche gemäß § 8 Absatz 3 UWG jedem Mitbewerber zustehen (auch wenn dieser im Zweifel gar nicht konkret geschädigt worden ist), sowie den Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern.

Kündigung - was nun? Rechtsanwalt Sven Siegrist
22.07.2010, zuletzt überarbeitet 22.07.2010

Der von der Kündigung betroffene Arbeitnehmer sollte daher versuchen die Schockstarre möglichst schnell zu überwinden und im Sinne der Wahrung Ihrer Interessen und Rechte zu handeln.

Auch wenn die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ein schwerer Schlag ist, so muss diese noch lange nicht das Ende des Arbeitsverhältnisses bedeuten oder jedenfalls nicht zu den vom Arbeitgeber gewünschten Bedingungen.