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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
§ 184b StGB - Internetverbot als Auflage bei Kinderpornographie Rechtsanwalt MM STEFFEN LINDBERG
06.06.2012, zuletzt überarbeitet 06.06.2012

Die Strafverteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie gem. § 184b StGB bzw. Besitz und Verbreitung von Jugendpornographie gem. § 184c StGB nimmt nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des Strafrechts eine Sonderstellung ein. Bereits der Tatvorwurf hat (unabhängig ob zutreffend erhoben oder nicht) stigmatisierende Wirkung. Neben erheblichen strafrechtlichen Konsequenzen drohen häufig auch solche im persönlichen oder gesellschaftlichen Bereich. Diskretion ist daher oberstes Gebot.

§ 184b StGB - Besitz von Kinderpornographie erfordert keine manuelle Speicherung Rechtsanwalt MM STEFFEN LINDBERG
14.10.2010, zuletzt überarbeitet 14.10.2010

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit seinem Revisionsurteil vom 15.02.2010, Az.: 2-27/09(REV), 2-27/09-1 Ss 86/09, im Ergebnis eine vorherige Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg-Harburg korrigiert.

Abzocke im Internet durch dubiose Rechnungen für Internetdienstleistungen? Rechtsanwalt Matthias Koch
27.02.2008, zuletzt überarbeitet 03.03.2008

Verwundert nimmt der Rechnungsempfänger zur Kenntnis, dass er 30 €, 60 € oder gar noch höhere Beträge beispielsweise für die Ermittlung seiner Lebenserwartung, seines Intelligenzquotienten, seines Stammbaums, seiner sexuellen Anziehungskraft, die Nutzung von Zitatsammlungen oder Gewinnspielsuchmaschinen, Kochrezepte, Rätsel, Gedichte oder auch eine Routenplanung bezahlen soll.

Surfen am Arbeitsplatz während der Arbeitszeit kann zur Kündigung führen Rechtsanwalt Philipp Krasel
19.02.2008, zuletzt überarbeitet 19.02.2008

Nach § 1 Abs. 2 Kündigungsschutzgesetz ist eine Kündigung sozial ungerechtfertigt, wenn sie nicht durch Gründe, die in der Person oder in dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, oder durch dringende betriebliche Erfordernisse, die einer Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers in diesem Betrieb entgegenstehen, bedingt ist.
Aus dieser Norm ist abzuleiten, dass eine Kündigung dann sozial gerechtfertigt ist, wenn ein Arbeitnehmer seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag erheblich, in der Regel schuldhaft verletzt.

Durchsuchung und Beschlagnahme bei Verdacht des Besitzes von Kinderpornographie. Rechtsanwalt Thomas M. Amann
30.12.2007, zuletzt überarbeitet 31.12.2007

Ins Visier der Ermittler und damit in den Fokus Strafrecht kann man(n) leicht geraten. So wenn man z.B. (Spam-) Mails mit kinderpornographischen Inhalten erhält oder wenn man bspw. auf der Suche nach \"normalen\" Erotikclips einem Link folgt und nach dem Herunterladen und Öffnen des Clips feststellt, dass es sich um einen kinderpornografischen Clip handelt. Selbst ein umgehendes Löschen der Datei kann die bereits im Internet hinterlassenen Spuren nicht mehr vernichten, denn im Internet surft niemand anonym. Jede aufgerufene Seite wird in der Registry des eigenen Computers gespeichert.

Abofallen im Internet Rechtsanwältin Sonja Richter
11.12.2007, zuletzt überarbeitet 11.12.2007

Wenn Eltern plötzlich eine Mahnung oder ein Anwaltsschreiben erhalten und sich nicht erklären können, was der Grund dafür sein könnte, sind häufig sog. Abofallen im Internet im Spiel. Das sind Angebote, die den Eindruck erwecken, sie seien kostenlos, in Wahrheit enthalten sie aber eine versteckte Zahlungsverpflichtung. Diese Angebote (Lebensprognosen, SMS-Angebote oder Songtexte) zielen überwiegend auf Kinder und Jugendliche ab. Diese geben oftmals in gutem Glauben ihre Daten im Internet an und schließen dadurch häufig Verträge ab, die sie nicht eingehen wollten.