Klausel

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
2018_II Newsletter Internationales Vertragsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT / LIZENZRECHT

\"Spaßbieter\"-Klausel in eBay-Angebot ist unzulässig Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Fuß
28.01.2018, zuletzt überarbeitet 28.01.2018

OLG Frankfurt, 12.05.2016, 22 U 205/14

Betreiber von Pflegeheimen dürfen Preise nicht einseitig und ohne Zustimmung der Bewohner erhöhen Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Fuß
18.01.2018, zuletzt überarbeitet 18.01.2018

BGH, 12.05.2016, III ZR 279/15

DIE ABNAHME DES GEMEINSCHAFTSEIGENTUMS DURCH EINEN SACHVERSTÄNDIGEN Rechtsanwalt Stefan Heiden
03.07.2014, zuletzt überarbeitet 03.07.2014

DER FALL: Ein Bauträger errichtet ein Objekt mit mehreren Eigentumswohnungen. Die Bauträgerverträge sehen vor, dass die Gewährleistungszeit für Mängel am Gemeinschaftseigentum fünf Jahre beträgt und mit der Abnahme des Gemeinschaftseigentumes, welche durch einen vom Bauträger ausgewählten und beauftragten Sachverständigen in Vollmacht für den jeweiligen Erwerber erklärt wird, beginnt.

VERTRETUNG BEI DER ABNAHME DES GEMEINSCHAFTSEIGENTUMS Rechtsanwalt Stefan Heiden
03.07.2014, zuletzt überarbeitet 03.07.2014

DER FALL: Eine Wohnungseigentümergemeinschaft macht gegenüber einem Bauträger Ansprüche wegen Mängeln am Gemeinschaftseigentum geltend. Der Bauträger erhebt die Einrede der Verjährung.

LG Frankfurt (Az. 2-24 O 246/12) befindet zahlreiche Samsung-App-Store Klauseln rechtswidrig Rechtsanwalt Manfred Wagner
11.07.2013, zuletzt überarbeitet 11.07.2013

Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 06.06.2013 (noch nicht rechtskräftig) insgesamt 12 Klauseln aus dem App-Store des Samsung-Konzerns als unwirksam eingestuft. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentrale und Verbraucherverbände. Bei den bemängelten Klauseln ging es unter anderem um Haftungsbeschränkungen, Schaltung von Werbung oder auch die jederzeitige einseitige Einstellung von Serviceleistungen.