Klausel

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
2018_II Newsletter Internationales Vertragsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT / LIZENZRECHT

"Spaßbieter"-Klausel in eBay-Angebot ist unzulässig Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Fuß
28.01.2018, zuletzt überarbeitet 28.01.2018

OLG Frankfurt, 12.05.2016, 22 U 205/14

DIE ABNAHME DES GEMEINSCHAFTSEIGENTUMS DURCH EINEN SACHVERSTÄNDIGEN Rechtsanwalt Stefan Heiden
03.07.2014, zuletzt überarbeitet 03.07.2014

DER FALL: Ein Bauträger errichtet ein Objekt mit mehreren Eigentumswohnungen. Die Bauträgerverträge sehen vor, dass die Gewährleistungszeit für Mängel am Gemeinschaftseigentum fünf Jahre beträgt und mit der Abnahme des Gemeinschaftseigentumes, welche durch einen vom Bauträger ausgewählten und beauftragten Sachverständigen in Vollmacht für den jeweiligen Erwerber erklärt wird, beginnt.

VERTRETUNG BEI DER ABNAHME DES GEMEINSCHAFTSEIGENTUMS Rechtsanwalt Stefan Heiden
03.07.2014, zuletzt überarbeitet 03.07.2014

DER FALL: Eine Wohnungseigentümergemeinschaft macht gegenüber einem Bauträger Ansprüche wegen Mängeln am Gemeinschaftseigentum geltend. Der Bauträger erhebt die Einrede der Verjährung.

Ausschluss der Wandlung und Beschränkung des Schadensersatzanspruchs Rechtsanwalt + Bauing. Sebastian Heene
03.01.2007, zuletzt überarbeitet 03.01.2007

In Notarverträgen findet sich häufig folgende Formulierung:

Für Mängel am Bauwerk hat der Käufer in erster Linie einen Anspruch auf Nachbesserung. Das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrags (Wandelung) wird ausgeschlossen.. Das Recht, Schadenersatz zu verlangen, wird auf den Fall beschränkt, dass der Verkäufer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat.