Köln

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Warum Unternehmer eine Vollmacht brauchen Rechtsanwalt Jens-Oliver Müller
01.10.2020, zuletzt überarbeitet 01.10.2020

Unternehmer müssen an vieles denken und für vieles Vorsorge betreiben. Unternehmen müssen insbesondere vor Risiken geschützt werden.

Ein nicht zu unterschätzendes Risiko ist der Tod des Unternehmers, wie eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln zeigt. Verstorben waren in diesem Fall nicht nur der alleinige Geschäftsführer, sondern auch beide in der Gesellschafterliste eingetragenen Gesellschafter der GmbH.

App-Namen sind titelschutzfähig Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
17.11.2014, zuletzt überarbeitet 17.11.2014

Das OLG Köln (Urteil vom 05.09.2014, Az.: 6 U 205/13) hatte im letzten Monat der Frage nachzugehen, inwieweit Namen von Apps titelschutzfähig im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG sind. Das OLG Köln ging, wie bereits andere Gerichte zuvor, davon aus, dass grundsätzlich auch für Apps ein Titelschutz bestehen kann. Ein Schutz scheidet jedoch aus, sofern der Titel der App rein beschreibend ist.

Zum Sachverhalt:

Der Begriff der \"gewerblichen\" Urheberrechtsverletzung - eine Betrachtung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtssprechung Rechtsanwalt Jean Gutschalk
23.02.2012, zuletzt überarbeitet 23.02.2012

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.

Filesharing - Das Risko der Folgeabmahnung Rechtsanwalt Jean Gutschalk
07.04.2011, zuletzt überarbeitet 07.04.2011

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.

Ehevertrag - Sittenwidrigkeit in neuem Licht Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
31.03.2011, zuletzt überarbeitet 31.03.2011

Allzu lange Zeit hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungsfreiheit von Ehegatten im Ehevertrag eingeschränkt, in dem es nach der sog. „Kernbereichstheorie“ Ausschlüsse beim Versorgungsausgleich, dem Betreuungsunterhalt und ggf. auch des Zugewinns für justitiabel erklärt hatte. Im schlimmsten Fall konnte der gesamte Ehevertrag wegen Sittenwidrigkeit unwirksam sein. In der Praxis hat sich dann die sog. Ausübungskontrolle durchgesetzt, d.h.

Rechtsanwältin Simone Baiker: Handwerksrecht (Altgesellenregelung) - Anforderungen an eine leitenden Stellung iSd § 7 b HwO - Rechtsanwältin Simone Baiker
10.08.2006, zuletzt überarbeitet 10.08.2006

Das VG Köln hat mit Urteil vom 15.12.2005 - 1 K 2947/05 - entschieden, dass die nach § 7 b Abs. a HwO erforderlichen betriebswirtschaftlichen, kaufmännischen und rechtlichen Kenntnisse nicht „Ergebnis“ der Berufserfahrung sein müssen. Diese Kenntnisse können auch auf anderem Wege erworben werden. Die Annahme einer leitenden Stellung, setze - so das VG Köln - eine Tätigkeit voraus, in der die für die selbständige Handwerksausübung erforderlichen fachlich-technischen Kenntnisse erforderlich seien bzw. erworben werden können.