Kriterien

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Kriterien für Scheinselbstständigkeit und Selbstständigkeit Rechtsanwalt Dr. Florian Engert
22.09.2015, zuletzt überarbeitet 22.09.2015

In der Regel spielen bei der Abgrenzung Scheinselbstständigkeit/Selbstständigkeit folgende Gesichtspunkte eine Rolle, wobei nachstehend der Scheinselbständige/Selbstständige als „AN“ bezeichnet wird und der Beauftragende als „AG“:

Wer bekommt den Hund nach der Scheidung? Rechtsanwalt Sebastian Windisch
21.12.2008, zuletzt überarbeitet 21.12.2008

Nicht selten kommt es vor, dass anlässlich einer Scheidung Gerichte darüber entscheiden müssen, wer das beiderseits geliebte Haustier zugesprochen bekommt. Ausgangspunkt ist § 90a BGB, wonach Tiere eigentlich keine Sachen sind, aber letztlich die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden sind. Somit gilt für Tiere im Falle einer Scheidung die so genannte Hausratsverordnung. Nach der Hausratsverordnung werden Gegenstände vom Richter zugewiesen, über deren Verteilung sich die Parteien außergerichtlich nicht einigen konnten.