Lebensgemeinschaft

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Mitwirkungspflicht gegenüber der Ausländerbehörde Rechtsanwalt Daniel Frühauf
19.09.2013, zuletzt überarbeitet 19.09.2013

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Ausländerbehörde von einem Ausländer verlangen kann, unverzüglich jede Veränderung der ehelichen Lebensgemeinschaft mitzuteilen. Etwa bei Trennung über einen längeren Zeitraum, Wohnungswechsel und ähnliche Umstände. Diese Verpflichtung gegenüber der Ausländerbehörde ist Wirksam, auch wenn für eine solche „Verpflichtungserklärung“ keine Rechtsgrundlage im Aufenthaltsgesetz besteht.

Wissenswertes zum Kindesunterhalt Rechtsanwalt Sebastian Windisch
22.05.2009, zuletzt überarbeitet 22.05.2009

Wenn es darum geht, den Mindestunterhalt eines minderjährigen Kindes sicherzustellen, muss der Unterhaltspflichtige eine erhebliche Kürzung seines Selbstbehaltes hinnehmen. Selbstbehalt bedeutet, dass grundsätzlich dem erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen 900,00 € verbleiben müssen. Der BGH hat in einem Urteil vom 09.01.2008 entschieden, dass dieser Selbstbehalt auf das Niveau von Arbeitslosengeld II gekürzt werden kann.

Gemeinsames Bauvorhaben von Eheleuten - Ausgleichsansprüche nach Trennung Rechtsanwalt Sebastian Windisch
17.01.2008, zuletzt überarbeitet 17.01.2008

Problematisch ist dann, ob die gezahlten Beträge auf das Darlehen nach Trennung der Eheleute wieder von der anderen Partei zurückverlangt werden können. Problematisch gestaltet sich die Situation insbesondere dann, wenn es sich um eine so genannte „Alleinverdiener-Ehe“ handelte, bei der den Haushalt führende Ehegatte wenig bis gar nichts zur Abtragung des Darlehens geleistet hat.

Reduzierung des Ehegattenunterhalts Rechtsanwalt Eric Schendel
20.02.2007, zuletzt überarbeitet 20.02.2007

Der Geschiedenenunterhalt ist bei entsprechender Bedürftigkeit für die Zeit nach der Scheidung vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen. Nicht selten geht der Unterhaltsberechtigte nach der Scheidung eine neue Beziehung ein. Es fragt sich, welche Auswirkungen dies auf den Unterhalt hat.