Mängeln

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

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Zurückbehaltungsrecht - auch bei schwierig aufzukärenden Mängeln Rechtsanwalt Holger von der Wehd
01.05.2010, zuletzt überarbeitet 01.05.2010

Diese Frage stellt sich in der Praxis oft. Der Werkunternehmer verlangt seinen Lohn, obwohl noch Mängel bestehen. Im Grundsatz ist eine Zahlung erst nach vollständiger mangelfreier Leistung geschuldet. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes ( BGH ) ist ein Leistungsverweigerungsrecht oder Zurückbehaltungsrecht auch dann nicht wegen Mängeln von Bauleistungen ausgeschlossen, weil die Aufklärung der Mängel schwierig und zeitraubend ist. In dem vom BGH entschiedenen Fall klagte ein Bauunternehmer seinen Werklohn ein. Die Werklohnforderung war der Höhe nach unbestritten.

Die klageweise Geltendmachung von Miete im Urkundenprozess Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
03.02.2007, zuletzt überarbeitet 03.02.2007

Der Urkundenprozess ist für den Vermieter eine probate Möglichkeit, schnell einen vollstreckbaren Titel gegen den säumigen Mieter zu erwirken.