Marken

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
„I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen Rechtsanwältin Kerstin Schwarz
15.11.2017, zuletzt überarbeitet 15.11.2017

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt inzwischen T-Shirts, Tassen und vieles mehr, auf denen „I bims“ steht. Die Begriffe resultieren aus der Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“. Diese wurde im September 2015 von Sebastian Zawrel gegründet. Die Internet- bzw.- Kunstsprache „VONG“ ist insbesondere durch Facebook überaus bekannt geworden.

Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
12.11.2015, zuletzt überarbeitet 12.11.2015

Die Marken „HALLOUMI“ und „XAΛΛOYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten Käseprodukte beschrieben. Das Gericht bestätigte daher mit Urteilen vom 7. Oktober 2015 (Rechtssachen T-292/14 und T-293/14) die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), welches die Markenanmeldungen zurückgewiesen hatte.

Marken-, Wettbewerbsrecht: Hinweis auf fremde Marken in vergleichender Werbung zulässig Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
09.11.2015, zuletzt überarbeitet 09.11.2015

Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzuheben. Hierbei werden auch die Marken der Konkurrenz genannt. Der BGH hat nun in einer Entscheidung vom 2.4.2015, I ZR 167/13, die kürzlich veröffentlicht wurde, festgestellt, dass dies unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist.

Sachverhalt

Keyword Marketing und Advertising: Rechtsunsicherheit beendet? Rechtsanwältin Daniela Leukert-Fischer
31.03.2007, zuletzt überarbeitet 31.03.2007

I. Einleitung:
Als Keyword Advertising bezeichnet man die stichwortbezogene Werbung in Suchmaschinen. Keyword Advertising ist die Kernaufgabe des Online Marketings. Produkte und Dienstleistungen werden mittels relevanter Suchbegriffe (Keywords) an prominenten Stellen in den Ergebnislisten der Suchmaschine positioniert. Mit dem Keyword Advertising wird nach Eingabe eines Suchbegriffs die gewünschte Werbeanzeige ausgegeben.