Maßnahmen

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement Rechtsanwalt Michael Henn
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erfasst aufgrund der Rahmenvorschrift des § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX nur die Aufstellung von Verfahrensgrundsätzen zur Klärung der Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann.

Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen (Lichtbilder und Fingerabdrücke). Wie ist die Rechtslage? Rechtsanwalt Daniel Frühauf
05.02.2013, zuletzt überarbeitet 05.02.2013

1. Zuständige für die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung sind Staatsanwaltschaft und Polizei. Die Maßnahmen sollen von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft durchgeführt werden, wenn sie „notwendig“ im Sinne von § 81 b StPO sind.

Von Bedeutung ist zunächst die Unterscheidung, auf welcher Rechtsgrundlage die Behörden tätig werden.

Kosten einer Kinderwunschbehandlung Rechtsanwältin Olga Voy-Swoboda
20.01.2013, zuletzt überarbeitet 20.01.2013

Kinderwunschförderungsgesetz ändert nichts an der Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten bei der Kostenübernahme von Künstlicher Befruchtung
von Olga Voy-Swoboda, Fachanwältin für Medizinrecht, Emsdetten