Mieter

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Mietrecht Modernisierungsmaßnahmen: Was kann der Mieter tun? Rechtsanwältin Jasmin Pesla
26.01.2020, zuletzt überarbeitet 26.01.2020

Modernisierungsmaßnahmen sind alle baulichen Veränderungen, durch die der Wohnswert der Mietsache verbessert wird.

Wenn der Vermieter eine Modernisierung vornimmt, muss er diese korrekt ankündigen. Dies muss er mindestens 3 Monate vor Beginn der Arbeiten schriftlich tun.

Anzugeben sind Art und Umfang, Beginn und Dauer der Arbeiten und ggf. der Betrag der zu erwartenden Mieterhöhung. Die Ankündigung gilt auch, wenn das Mietobjekt nicht betreten werden braucht, der Mieter aber mit Kosten belastet werden soll (z. B. Wärmedämmung).

Betriebskostenabrechnung für Wohnraum - Mieter sollten auf die Fristen achten! Rechtsanwältin Christiane Feike
22.01.2006, zuletzt überarbeitet 30.03.2018

Betriebskostenabrechnung für Wohnraum - Mieter sollten auf die Fristen achten!

Bei der Abrechnung über die im Rahmen eines Mietverhältnisses angefallenen Betriebskosten haben Vermieter, aber auch Mieter eine Reihe von Fristen zu beachten. Folge der Nichteinhaltung dieser Fristen ist teilweise der Verlust von Ansprüchen und Rechten.

Abrechnungszeitraum

Mieter haftet für Falschberatung durch Mieterschutzverein Rechtsanwältin Christiane Feike
27.10.2006, zuletzt überarbeitet 01.10.2017

Urteil vom 25.10.2006

Betriebskostenabrechnung zu hoch ? Rechtsanwältin Helicia H. Herman
21.10.2008, zuletzt überarbeitet 01.11.2016

Von Rechtsanwältin Helicia H. Herman, Ottobrunn bei München

Vielen Mietern sind die komplizierten Mietkostenabrechnungen ein Graus. Die Abrechnung ist ein Wirrwarr aus Zahlen und Werten, anhand derer die Kosten eines Anwesens auf dessen Mieter umgelegt werden sollen und dann werden auch noch hohe Nachforderungen an den Mieter gestellt.

Zunächst gilt festzuhalten, dass Betriebskosten der Mieter nur dann schuldet, wenn eine entsprechende vertragliche Vereinbarung im Mietvertrag dies vorsieht.

Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel bei unrenoviert überlassener Wohnung Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
24.10.2016, zuletzt überarbeitet 24.10.2016

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in drei Entscheidungen vom 18.03.2015 mit der Wirksamkeit formularmäßiger Renovierungs- und Abgeltungsklauseln beschäftigt, Urteile vom 18. März 2015 – VIII ZR 185/14; VIII ZR 242/13; VIII ZR 21/13.

Durch Renovierungsklauseln wird die Pflicht zur Vornahme der Schönheitsreparaturen auf den Mieter abgewälzt.

Quotenklauseln in Mietverträgen sind immer unwirksam Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
24.10.2016, zuletzt überarbeitet 24.10.2016

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in drei Entscheidungen vom 18.03.2015 mit der Wirksamkeit formularmäßiger Renovierungs- und Abgeltungsklauseln beschäftigt, Urteile vom 18. März 2015 – VIII ZR 185/14; VIII ZR 242/13; VIII ZR 21/13.

In dem Verfahren VIII ZR 242/13 hat der Senat entschieden, dass ein – von der klagenden Vermieterin hilfsweise geltend gemachter - Anspruch auf anteilige Kostentragung nach einer Quotenabgeltungsklausel nicht besteht.