Mindestlohn

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
2018_II Newsletter Internationales Vertragsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT / LIZENZRECHT

Arbeitsentgelt: Mindestlohn - Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Rechtsanwältin Maria U. Lottes
08.11.2016, zuletzt überarbeitet 08.11.2016

Der Arbeitgeber darf ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Eine Änderungskündigung, mit der eine derartige Anrechnung erreicht werden sollte, ist unwirksam.

Bereitschaftsdienst / Rufbereitschaft - wofür gilt der Mindestlohn? Rechtsanwältin Christiane Ordemann
01.09.2016, zuletzt überarbeitet 01.09.2016

Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29. Juni 2016, 5 AZR 716/15, sorgt bei juristischen Laien häufig für Verwirrung. Es betrifft Bereitschaftsdienste, keineswegs die sogenannte Rufbereitschaft. Der Unterschied zwischen Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst liegt darin, dass ein Arbeitnehmer bei Rufbereitschaft sich im Wesentlichen aufhalten kann, wo er will, solange gewährleistet ist, dass er innerhalb angemessener Zeit, auf Anforderung seine Arbeit antreten kann. Beim Bereitschaftsdienst muss sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort bzw.

Erste Urteile zum Mindestlohn Rechtsanwalt Christian von der Linden, Dipl.-Kfm.
21.10.2015, zuletzt überarbeitet 21.10.2015

Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland erstmals ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn. Dabei warf das Mindestlohngesetz (MiLoG) zunächst mehr Fragen auf als es beantwortete. Mittlerweile sind die ersten Urteile zum MiLoG ergangen.

monatliche Leistungsboni

Monatlich gezahlte Leistungsboni sind in die Berechnung des Mindestlohns einzubeziehen, da sie eine Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung darstellen. Dies entschied das Arbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 20.04.2015. Das Urteil ist jedoch nicht rechtskräftig.

jährliche Sonderzahlungen

Neues zum Mindestlohn Rechtsanwalt Christian von der Linden, Dipl.-Kfm.
21.10.2015, zuletzt überarbeitet 21.10.2015

Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland erstmals ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von € 8,50 je Stunde.

Arbeitsrecht: Mindestlohngesetz: Änderung bei den Dokumentationspflichten ab dem 1. August 2015! Rechtsanwalt Arnd Lackner
31.08.2015, zuletzt überarbeitet 31.08.2015

Durch das Mindestlohngesetz wurde zum 1. Januar 2015 in Deutschland erstmals ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € je Zeitstunde eingeführt. Die Höhe des Mindestlohns wird durch den Gesetzgeber bestimmt und kann auf Vorschlag der Mindestlohnkommission durch Rechtsverordnung geändert werden. Die Mindestlohnkommission wird alle fünf Jahre durch die Bundesregierung neu berufen und besteht aus unabhängigen Mitgliedern der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite sowie (ohne Stimmrecht) aus Mitgliedern der Wissenschaft, die lediglich beratende Funktion wahrnehmen.