Neuerteilung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Verspäteter Verlängerungsantrag Rechtsanwalt Daniel Frühauf
26.08.2011, zuletzt überarbeitet 26.08.2011

1. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 22.06.2011 - BVerwG 1 C 5.10 entschieden, dass bei einem verspäteten Verlängerungsantrag, die Fiktion einer Fortgeltung des Titels im Ausländerrecht nicht eingreift. Auch wenn der Verlängerungsantrag einen Tag nach Ablauf des Titels gestellt wird, ist der zuvor bestehende Aufenthaltstitel zuvor erloschen.

Es kommt dann keine Verlängerung mehr in Betracht, sondern nur noch eine Neuerteilung eines Aufenthaltstitels.

Führerschein - Entziehung und Neuerteilung Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Der Führerschein ist in Zeiten immer fortschreitender Mobilität eine nahezu unverzichtbare Voraussetzung eines jeden erwerbstätigen Gesellschaftsmitgliedes geworden. Jedoch ist er lediglich eine Urkunde, die über die eigentliche Berechtigung zum Bewegen eines Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen - die Fahrerlaubnis - Auskunft gibt. Diese behördliche Genehmigung, welche von der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde erteilt wird, steht in engem Zusammenhang mit der Eignung bzw. der Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen.

MPU - Medizinisch-Psychologische Untersuchung oder der sog. Idiotentest Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Möchte der Betroffene seine Fahrerlaubnis neu erteilt bekommen, muss er dazu nicht nur einen entsprechenden Antrag bei der Fahrerlaubnisbehörde stellen, sondern hat dabei auch etwaige Sperrfristen zu beachten. Im Falle einer Antragstellung prüft die Fahrerlaubnisbehörde, welche Voraussetzungen für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis erfüllt sein müssen. In Betracht dafür kommen namentlich die Ersterteilungsvoraussetzungen, von denen die Fahrerlaubnisprüfung zum Nachweis der Befähigung am relevantesten ist, bzw.

Alkohol am Steuer - Die Trunkenheitsfahrt und deren Folgen! Rechtsanwalt Thomas M. Amann
30.12.2007, zuletzt überarbeitet 31.12.2007

Liegt eine Blutalkoholkonzentration von 0,5 - 1,1 Promille vor und sind keine durch den Alkohol mitbedingten sogenannten Ausfallerscheinungen wie z. B. Schlangenlinienfahren, Kurvenschneiden, ein Rotlichtverstoß, eine Geschwindigkeitsüberschreitung, eine Straßenverkehrsgefährdung oder ein Unfall vorhanden, liegt lediglich eine Ordnungswidrigkeit vor, die nach dem aktuellen Bußgeldkatalog mit einer Geldbuße zwischen 250 und 750 €, 4 Punkten in der Verkehrssünderkartei (Verkehrszentralregister) in Flensburg und mit einem Fahrverbot von 1 - 3 Monaten geahndet wird.