Nicht

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Nicht jede Täuschung über den Preis ist auch ein Betrug gemäß § 263 StGB Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Nicht alles was glänzt ist es auch wert. Jedoch ist auch nicht jeder Irrtum das Resultat eines Betruges bzw. einer Täuschungshandlung. Der BGH hat in einem interessanten Urteil sehr deutlich festgestellt, dass nicht jeder zu hohe Verkaufspreis auch gleichzeitig eine Täuschung und ein Betrug sein muss (BGH Urteil vom 20.05.2015 – 5 StR 547/14 (LG Berlin)).

Der dem Urteil zu Grunde liegende Sachverhalt ist zu komplex um diesen hier ausreichend wiedergeben zu können.

Nicht alles was glänzt ist Gold. Ein Sparplan mit Edelmetallen und sein Risikohinweis. Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Es fallen in einem Gespräch die Worte Technologiemetalle, Gold, Platin, Wertsicherungs-Sparplan. Das ganze wird von dem Deutschen Institut für Edelmetallkunde empfohlen. Das „Institut“ ist eine Limited in England. Weitere Informationen bekommt man nicht.

Es fallen zudem klanghafte Namen wie Multi-Invest Sachwerte GmbH und Sutor Bank.

Der Investor (welcher eventuell als Sparer in das Gespräch gegangen ist) ist begeistert.

Das hört sich (zunächst) sehr sicher und auch werthaltig an.