Notwendigkeit

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Private Krankenversicherung – Medizinische Notwendigkeit einer alternativen Behandlungsmethode bei unheilbarer, lebenszerstörender Krankheit Rechtsanwältin Susanne Schäfer
13.03.2015, zuletzt überarbeitet 13.03.2015

Zu den Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode für die Beurteilung ihrer medizinischen Notwendigkeit bei unheilbarer, lebenszerstörender Krankheit des Versicherungsnehmers

Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen (Lichtbilder und Fingerabdrücke). Wie ist die Rechtslage? Rechtsanwalt Daniel Frühauf
05.02.2013, zuletzt überarbeitet 05.02.2013

1. Zuständige für die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung sind Staatsanwaltschaft und Polizei. Die Maßnahmen sollen von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft durchgeführt werden, wenn sie „notwendig“ im Sinne von § 81 b StPO sind.

Von Bedeutung ist zunächst die Unterscheidung, auf welcher Rechtsgrundlage die Behörden tätig werden.