Ordnungswidrigkeit

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Cannabiskonsum und Autofahren Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
08.04.2021, zuletzt überarbeitet 08.04.2021

Bekanntlich haben Betäubungsmittelverschiedene Auswirkungen auf den Menschen und damit auch auf das Fahrverhalten. Cannabis sorgt dafür, dass der Konsument halluziniert, euphorisch gelassen ist, seine Bewegungen im ganzem verlangsamt sind und er durchaus zu leichtsinnigem Verhalten bereit ist. Wer unter Einfluss von Betäubungsmittel ein Fahrzeug im Straßenverkehr führt, sorgt nicht nur für eine Gefahr für sich und andere, sondern begeht eine Ordnungswidrigkeit und in vielen Fällen sogar eine Straftat.

Alkohol am Steuer Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
16.03.2021, zuletzt überarbeitet 16.03.2021

Zu den häufigsten Verstößen im Straßenverkehr gehört die Trunkenheitsfahrt. Immer mehr Autofahrer setzen sich hinters Steuer, nach dem sie Alkohol verzehrt haben. Erschreckend ist leider die Anzahl der polizeilich erfassten Alkoholunfälle in Deutschland. Im Jahr 2019 wurden laut Statistik über 35.000 Verkehrsunfälle in Verbindung mit Alkoholfahrten gezählt, davon knapp 14.000 mit Personenschaden und knapp 300 Menschen, die dabei ums Leben gekommen sind.

Der Grünpfeil / grüne Pfeil beim Rechtsabbiegen Rechtsanwalt Andreas Schadt
21.08.2020, zuletzt überarbeitet 21.08.2020

Wer kennt das nicht: Sie stehen bei roter Ampel und Grünpfeil auf der Rechtsabbiegerspur und ihr Vordermann bleibt trotz des grünen Pfeils stehen und fährt nicht los.

Soll bzw. darf ich hupen oder die Lichthupe einsetzen?

Das Bekleben bzw. Überkleben von Kfz_Kennzeichen Rechtsanwalt Giuseppe Olivo, Fachanwalt für Strafrecht
15.02.2020, zuletzt überarbeitet 15.02.2020

ist eine Ordnungswidrigkeit nach §§ 48 Nr. 1b, 10 Abs. 12 S.1 FZV i.V.m. Nr. 3 Anlage 4 FZV und kann mit einem Bußgeld von bis zu 65 Euro geahndet werden !

So zumindest das OLG München in seinem Urteil vom 22.3.2019 (4 OLG 14 Ss322/18).

Nur kirchliche Trauung - kein Schutz bei Scheidung! Rechtsanwältin Dr. Heidi Gacek
08.04.2009, zuletzt überarbeitet 08.04.2009

Seit dem 01.01.2009 ist ein neu gestaltetes Personenstandsgesetz in Kraft (Gesetz zur Reform des Personenstandsrechts). Danach ist es im Gegensatz zu früher möglich, sich nur kirchlich trauen zu lassen und auf eine standesamtliche Trauung zu verzichten. Dies stellte nach altem Recht eine Ordnungswidrigkeit dar.