Pflichtverletzung

Telefonieren gehört heute zum Alltag wie das tägliche Brot. Nicht ungewöhnlich ist daher, dass Mitarbeiter am Arbeitsplatz über die Telefonanlage ihres Arbeitgebers Privatgespräche führen. Losgelöst von der Frage, ob dies in der betrieblichen Praxis mehr oder wenig oft stillschweigend geduldet wird, ist fraglich, ob ein Arbeitnehmer durch diese Praxis gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten schuldhaft verstößt und dieser Verstoß vom Arbeitgeber durch fristlose Kündigung geahndet werden.

Auch wenn Wartungsmaßnahmen vom Hersteller nicht vorgeschrieben sind muß eine Kfz-Werkstatt Ihre Kunden anläßlich einer Kfz-Inspektion aufgrund ihrer Sachkunde und ihres Wissensvorsprungs auf empfehlenswerte Maßnahmen (hier Wechsel der Spannrolle anläßlich des Zahnriemenwechsels ) hinweisen. Kommt die Werkstatt dieser Beratungspflicht nicht nach, so muss sie unter Umständen die Kosten für unerwartet auftretende Fahrzeugschäden tragen. So Amtsgericht Halle in einem Urteil vom 21.7.2011, AZ: 93 C 1407/10.

Nach § 1 Abs. 2 Kündigungsschutzgesetz ist eine Kündigung sozial ungerechtfertigt, wenn sie nicht durch Gründe, die in der Person oder in dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, oder durch dringende betriebliche Erfordernisse, die einer Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers in diesem Betrieb entgegenstehen, bedingt ist.
Aus dieser Norm ist abzuleiten, dass eine Kündigung dann sozial gerechtfertigt ist, wenn ein Arbeitnehmer seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag erheblich, in der Regel schuldhaft verletzt.