Pflichtverletzungen

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Unangeleinte Hunde auf Gemeinschaftsflächen im Mietrecht Rechtsanwältin Jasmin Pesla
15.04.2020, zuletzt überarbeitet 15.04.2020

Rücksichtnahme im Mietverhältnis: Handelt ein Wohnungsmieter entgegen der Hausordnung, indem er seine Hunde unangeleint auf Gemeinschaftsflächen – wie zum Beispiel einem Kinderspielplatz – herumlaufen lässt und ändert er dieses Verhalten auch nach mehreren Abmahnungen nicht, kann dieser Mieter fristlos gekündigt werden. Der Bundesgerichtshof entschied, dass einem solchen Verhalten erhebliche mietvertragliche Pflichtverletzungen zugrunde liegen, die eine fristlose Kündigung rechtfertigen (Az. VIII ZR 328/19).

Die arbeitsrechtliche Abmahnung Rechtsanwalt Klaus-Dieter Franzen
01.08.2009, zuletzt überarbeitet 21.11.2013

Die Abmahnung einer Vertragspflichtverletzung hat zwei Funktionen.

Sie verhindert zunächst eine inhaltliche Änderung des Arbeitsvertrages. Denn wenn der Arbeitgeber regelmäßig Verstöße eines Arbeitnehmers hinnimmt, können dadurch Änderungen des Arbeitsvertrages eintreten. Der Arbeitgeber muss sich im Zweifel vorhalten lassen, das vertragswidrige Verhalten gebilligt zu haben.