Preis

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Nicht jede Täuschung über den Preis ist auch ein Betrug gemäß § 263 StGB Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Nicht alles was glänzt ist es auch wert. Jedoch ist auch nicht jeder Irrtum das Resultat eines Betruges bzw. einer Täuschungshandlung. Der BGH hat in einem interessanten Urteil sehr deutlich festgestellt, dass nicht jeder zu hohe Verkaufspreis auch gleichzeitig eine Täuschung und ein Betrug sein muss (BGH Urteil vom 20.05.2015 – 5 StR 547/14 (LG Berlin)).

Der dem Urteil zu Grunde liegende Sachverhalt ist zu komplex um diesen hier ausreichend wiedergeben zu können.

Online-Beratung im Familienrecht zum Pauschalpreis Rechtsanwältin Martina Mainz-Kwasniok
18.11.2014, zuletzt überarbeitet 18.11.2014

Online-Beratung - Pauschalpreis oder Zeitabrechnung

Rückforderung überteuerter Ablöse einer Wohnungseinrichtung Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
13.01.2007, zuletzt überarbeitet 26.03.2009

Viele „Traumwohnungen“ haben einen Haken: der zukünftige Vermieter oder der vorherige Mieter verlangen eine deftige Ablöse von mehr oder weniger wertlosen Möbeln, ohne die die Wohnung nicht vermietet wird.

Eine solche Ablösevereinbarung ist rechtlich grundsätzlich zulässig. Hierin liegt insbesondere keine unzulässige Abstandsvereinbarung im Sinne von § 4a Abs.1 WoVermittG.

Abzocke im Internet durch dubiose Rechnungen für Internetdienstleistungen? Rechtsanwalt Matthias Koch
27.02.2008, zuletzt überarbeitet 03.03.2008

Verwundert nimmt der Rechnungsempfänger zur Kenntnis, dass er 30 €, 60 € oder gar noch höhere Beträge beispielsweise für die Ermittlung seiner Lebenserwartung, seines Intelligenzquotienten, seines Stammbaums, seiner sexuellen Anziehungskraft, die Nutzung von Zitatsammlungen oder Gewinnspielsuchmaschinen, Kochrezepte, Rätsel, Gedichte oder auch eine Routenplanung bezahlen soll.