Produktsicherheitsgesetz

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Besondere Anforderungen an Produkt-Sicherheitshinweise: Wie informiert man richtig? Rechtsanwalt Manfred Wagner
09.10.2013, zuletzt überarbeitet 09.10.2013

Der Online-Handel bietet viele rechtliche Tücken. Das beginnt mit einfachen Dingen wie der Grenze zum gewerblichen Handel und endet bei ganz konkreten Informationspflichten, die es zu beachten gilt. Eine dieser Pflichten besteht darin, auf Sicherheitshinweise ordnungsgemäß hinzuweisen, wie das Oberlandesgericht Hamm nun entschieden hat (Urteil vom 16.5.2013 – Az: 4 U 194/12).