Regelung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

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2018_II Newsletter Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. BAG 17.10.2018 – Vergütung von Reisezeiten

Besteht eine Pflicht der Versicherung, Gutachten vorzulegen Rechtsanwalt Georg Willi
22.09.2015, zuletzt überarbeitet 22.09.2015

Herr Rechtsanwalt Georg Willi, Fachanwalt für Versicherungsrecht, erörtert in seinem unten stehenden Aufsatz, folgende Themen:

– Besteht eine Pflicht der Versicherung, Gutachten vorzulegen
– Versicherung hält ein Gutachten zurück
– Versicherung legt ein Gutachten nicht vor
– Pflicht der Versicherung zur Gutachtensvorlage
– Unfallversicherung Haftpflicht-, Hausrat-, Berufsunfähigkeitsversicherung

Die typische Konstellation im Schadensfall ist die, dass der Versicherer nach dem Schadensfall sofort seinen Gutachter vor Ort schickt.

Tarifvertrag kann Möglichkeit der sachgrundlosen Arbeitsvertragsbefristung nach § 14 Abs. 2 TzBfG erweitern Rechtsanwalt Joachim Kerner
23.07.2015, zuletzt überarbeitet 23.07.2015

Grundsätzlich ist der Abschluss befristeter Arbeitsverträge nicht zulässig, damit der Arbeitgeber nicht durch den fortlaufenden Abschluss solcher Verträge die zu Gunsten der Arbeitnehmer bestehenden Kündigungsschutzvorschriften umgehen kann.

KENNEN SIE ROM III? Rechtsanwältin Dr. Vanessa Staude
21.03.2014, zuletzt überarbeitet 21.03.2014

Nach der Rom I- und der Rom II-Verordnung ist seit dem 21. Juni 2012 die Rom III-Verordnung (Rom III-VO, VO 1259/2010/EU) in Kraft, durch die sich u.a. das internationale Scheidungsrecht grundlegend geändert hat. Damit besteht nun auch eine EU-Verordnung bei der Trennung von Ehegatten bzw. bei der Ehescheidung.

Alte Regelung:

Bisher war die Staatsangehörigkeit beider Ehegatten maßgeblich. Nur nachrangig wurde auf das Recht des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes abgestellt.

Neue Regelung:

KENNEN SIE ROM III? Rechtsanwältin Dr. Vanessa Staude
21.03.2014, zuletzt überarbeitet 21.03.2014

Nach der Rom I- und der Rom II-Verordnung ist seit dem 21. Juni 2012 die Rom III-Verordnung (Rom III-VO, VO 1259/2010/EU) in Kraft, durch die sich u.a. das internationale Scheidungsrecht grundlegend geändert hat. Damit besteht nun auch eine EU-Verordnung bei der Trennung von Ehegatten bzw. bei der Ehescheidung.

Alte Regelung:

Bisher war die Staatsangehörigkeit beider Ehegatten maßgeblich. Nur nachrangig wurde auf das Recht des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes abgestellt.

Neue Regelung:

Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
15.03.2012, zuletzt überarbeitet 15.03.2012

Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung grundsätzlich zur Vergütung von Überstunden geäußert (vgl. BAG, Urteil vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10).

Anlass war der Fall eines angestellten Rechtsanwalts, der über mehrere Jahre hinweg eine Vielzahl von Überstunden geleistet hatte. Nachdem sein Arbeitsverhältnis gekündigt wurde, klagte er 930 Überstunden ein.

Das BAG wies die Klage ab. Der Rechtsanwalt hatte keinen Anspruch auf die Vergütung seiner Überstunden.