Regelungen

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung Rechtsanwältin Susanne Schäfer
16.02.2015, zuletzt überarbeitet 16.02.2015

Grundsätzlich können Personen, die privat krankenversichert sind, nicht in die gesetzliche Krankenversicherung zurückkehren. Jedoch ist ein Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung möglich, wenn bei der Person Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung eintritt. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn sich der (jährliche) Arbeitsverdienst unter eine bestimmte Grenze verringert, so beispielsweise aufgrund einer Reduzierung der Arbeitszeit bzw. einer Änderung des Arbeitsverhältnisses in ein Teilzeitarbeitsverhältnis.

Rechtsprechung: Beamtenrecht: "Rechtswidrigkeit der Besoldungsstufen",VG Frankfurt, 9 K 1175/11 Rechtsanwalt LL.M. Marcus Richter
06.12.2012, zuletzt überarbeitet 06.12.2012

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 20.08.2012 entschieden, dass:

1. Die Staffelung des Grundbehalts in der Besoldungsordnung A nach Stufen nach § 27 BBesG in der bis zum 31.08.2006 geltenden Fassung eine unmittelbare Diskriminierung wegen des Alters i. S. d. Art. 2 Abs. 2 Buchst. a RL 2000/78/EG bewirke,

2. Diese Diskriminierung könne weder nach Art. 6 Abs. 1 RL 2000/78/EG noch nach Art. 4 Abs. 1 RL 2000/78/EG gerechtfertigt werden,

Auslandsentsendung – worauf ist zu achten? Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
15.03.2012, zuletzt überarbeitet 15.03.2012

Auslandsentsendung – worauf ist zu achten?

Inhalt eines Entsendevertrages

Berufsunfähigkeitsversicherungen - 10 Tipps hinsichtlich des Nachprüfungsverfahrens - Teil eins Rechtsanwalt LL.M. Oliver Roesner
16.08.2011, zuletzt überarbeitet 16.08.2011

1. Nerven behalten

Es ist zunächst wichtig, sich die Ausgangssituation zu vergegenwärtigen.

Eine Berufungsunfähigkeitsversicherung überprüft regelmäßig, ob weiterhin eine Einstandspflicht besteht oder aber nicht. Die Versicherung macht damit von einem ihr aus nachvollziehbaren Gründen eingeräumten Recht Gebrauch.

Verbraucherschutz und Widerrufsrecht - Verbraucherschutzrechte im Überblick Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Im deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dies bedeutet, dass die Parteien den Vertragsinhalt weitestgehend frei vereinbaren können. Schwierigkeiten treten allerdings immer dann auf, wenn eine der beiden Seiten im Rechtsverkehr besonders schutzwürdig scheint. Dies ist beispielsweise im Verbraucherschutzrecht immer dann der Fall, wenn Menschen in ihrer Rolle als Verbraucher von Gütern oder Dienstleistungen gegenüber einem Unternehmer geschützt werden sollen.

Eingetragene Lebenspartnerschaft: Die \"Homoehe\" in Deutschland feiert bald ihren 5. Geburtstag! Rechtsanwältin Martina Schürmann
30.06.2006, zuletzt überarbeitet 30.06.2006

Seit dem 1. August 2001 ist es gleichgeschlechtlichen Paaren in Deutschland möglich, eine Lebenspartnerschaft einzugehen. Durch die Regelungen im Lebenspartnerschaftsgesetz erfolgt in einigen wichtigen Punkten eine Gleichstellung mit der Ehe.