Revision

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Ratgeber zum Strafprozess - Teil 4 Rechtsanwalt Markus Böhmer
10.05.2012, zuletzt überarbeitet 10.05.2012

36. Kann der Verteidiger den Umfang der Beweisaufnahme beeinflussen?

Modernisierungsmaßnahmen durch den Vermieter hat der Mieter zu dulden Rechtsanwältin Maria U. Lottes
19.10.2009, zuletzt überarbeitet 19.10.2009

Der Mietvertrag für eine Vier-Zimmer-Wohnung enthielt die folgende Klausel:
„Ausbesserungen, bauliche Veränderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der gemieteten Räume oder sonstiger Teile des Gebäudes dürfen ohne Zustimmung des Mieters
vorgenommen werden, wenn sie den Mieter nicht wesentlich beeinträchtigen.“ Ferner hieß es in einer Ergänzungsvereinbarung: „Modernisierungen des Vermieters in der Wohnung des Mieters bleiben vorbehalten.“

Verdachtskündigung Arbeitsverhältnis Rechtsanwalt Matthias Barke
01.09.2009, zuletzt überarbeitet 01.09.2009

Aktuell wird in den Medien wieder heftig darüber diskutiert, ob die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, auch wegen Diebstahls bei Kleinstbeträgen, zulässig sei. Zuletzt hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 24.02.2009 entschieden, dass die Kündigung einer Supermarkt-Kassiererin wegen Diebstahls zweier Pfandbons im Gesamtwert von 1,30 € rechtswirksam sei. In diesem Fall hatte die Kassiererin zwei Pfandbons im Wert von zusammen 1,30 € aus dem Personalbüro entnommen und für sich selbst eingelöst. Dieses Urteil hatte heftige Reaktionen ausgelöst.