Sache

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Wie kann man eine Schneidung so schnell wie möglich durchziehen ? Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
15.06.2007, zuletzt überarbeitet 26.01.2016

Haben es beide oder einer der Eheleute es eilig, wieder unverheiratet zu sein, bestehen mehrere Möglichkeiten, das Scheidungsverfahren zu beschleunigen.

1. Gemeinsame Sache

Das Familiengericht prüft für die Scheidung die Scheidungsvoraussetzungen.
Hier ist die Einhaltung der gesetzlichen Trennungszeit die wichtigste.

Sind sich beide Eheleute einig, möglichst schnell geschieden werden zu wollen, besteht die Möglichkeit im Scheidungsantrag übereinstimmend eine Trennung im Rechtssinne bereits in der Ehewohnung anzugeben.

Verdacht: Besitz/Verbreitung von Kinderpornographie - wie kann man sich wehren? Rechtsanwalt Markus Böhmer
10.05.2012, zuletzt überarbeitet 10.05.2012

Die Dateien sollen in der Regel aus dem Internet stammen. Selbst wenn die Dateien schon längst gelöscht waren und daher vom Nutzer gar nicht mehr zu erkennen, ändert das übrigens nichts an der Strafverfolgung.

Ware nicht wie beschrieben - Gewährleistung auf Internetmarktplätzen (Ebay) Rechtsanwalt Matthias Koch
27.02.2008, zuletzt überarbeitet 06.08.2009

Wo vor Anbruch des Internetzeitalters noch der Besuch eines Flohmarktes erforderlich war, reichen mittlerweile wenige Mausklicks.
Doch diese Art des Handels birgt auch Tücken. Der Käufer kann die Kaufsache oft lediglich anhand von Fotos beurteilen und muss sich ansonsten auf die Beschreibung des Verkäufers verlassen.

Verbraucherschutz und Widerrufsrecht - Verbraucherschutzrechte im Überblick Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Im deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dies bedeutet, dass die Parteien den Vertragsinhalt weitestgehend frei vereinbaren können. Schwierigkeiten treten allerdings immer dann auf, wenn eine der beiden Seiten im Rechtsverkehr besonders schutzwürdig scheint. Dies ist beispielsweise im Verbraucherschutzrecht immer dann der Fall, wenn Menschen in ihrer Rolle als Verbraucher von Gütern oder Dienstleistungen gegenüber einem Unternehmer geschützt werden sollen.

Gewährleistung und Garantie - Was sind die Unterschiede Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
02.04.2008, zuletzt überarbeitet 02.04.2008

Gewährleistung (Mängelhaftung)

Fallstrick Widerrufsbelehrung: Wertersatz für Verschlechterungen bei Ebay Rechtsanwalt Matthias Koch
08.03.2008, zuletzt überarbeitet 08.03.2008

Bei der Bestimmung der Wertersatzverpflichtung steckt der Teufel im Detail:

Gemäß § 357 Abs. 3 BGB hat der Verbraucher abweichend vom gesetzlichen Normalfall. Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn er spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen worden ist, sie zu vermeiden.

Dies gilt lediglich dann nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist, § 357 Abs. 3 Satz 2 BGB.