Schönheitsreparaturen

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel bei unrenoviert überlassener Wohnung Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
24.10.2016, zuletzt überarbeitet 24.10.2016

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in drei Entscheidungen vom 18.03.2015 mit der Wirksamkeit formularmäßiger Renovierungs- und Abgeltungsklauseln beschäftigt, Urteile vom 18. März 2015 – VIII ZR 185/14; VIII ZR 242/13; VIII ZR 21/13.

Durch Renovierungsklauseln wird die Pflicht zur Vornahme der Schönheitsreparaturen auf den Mieter abgewälzt.

Kostenerstattung bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel Rechtsanwalt Klaus Martin
15.06.2009, zuletzt überarbeitet 15.06.2009

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27. Mai 2009 (Az. VIII ZR 302/07) entschieden, dass bei einer unwirksamen Endrenovierungsklausel der Vermieter einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann, wenn der Mieter im Vertrauen auf die Wirksamkeit der Regelung vor dem Auszug Schönheitsreparaturen ausführt.

Nachträgliche Vereinbarung über die Endrenovierung der Mietwohnung Rechtsanwalt Klaus Martin
12.02.2009, zuletzt überarbeitet 12.02.2009

In zahlreichen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof in der Vergangenheit Klauseln, die einen Mieter verpflichten, während eines laufenden Mietverhältnisses oder bei dessen Beendigung Schönheitsreparaturen auszuführen, für unzulässig erklärt. Dabei hat der BGH unter anderem auch festgestellt, dass eine Klausel, die den Mieter verbindlich zur Rückgabe der Wohnung im renovierten Zustand verpflichtet, unwirksam ist. Dies gilt auch, wenn dem Mieter eine renovierte Wohnung überlassen und er nicht zur laufenden, sondern allein zur Endrenovierung verpflichtet wurde.