Schutz

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Neues vom Geburtstagszug: OLG Schleswig verneint Urheberrechtsschutz Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
08.10.2014, zuletzt überarbeitet 08.10.2014

In seiner Entscheidung vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12) verabschiedete sich der BGH von einer jahrzehntelang gefestigten Rechtsprechung zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst. Demnach seien bei Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen an die Schöpfungshöhe des Werkes zu stellen, als bei Werken der zweckfreien Kunst. Bei Werken der angewandten Kunst handelt es sich um Solche, welche einem Gebrauchszweck dienen, z. B. Möbel, Leuchten etc.

Ausweisungs- und Abschiebungsschutz aus Art. 8 EMRK ? Rechtsanwalt Daniel Frühauf
26.03.2013, zuletzt überarbeitet 26.03.2013

Insbesondere bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 5 AufenthG ist die Rechtsprechung des EMGR zu Art .8 EMRK von Bedeutung.

1. Einem Ausländer der vollziehbar ausreisepflichtig ist, kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn seine Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist. Ob eine Ausreise unmöglich ist kann sich aus einem rechtlichen Abschiebeverbot ergeben.

Ein Abschiebungsverbot kann sich dann aus Art 8 EMRK (Völkerrecht) ergeben, wenn eine Person in Deutschland „verwurzelt“ ist.

Markenrechtsverletzung im Internet - Was kann man dagegen tun? Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Die Ausgangssituation:

Das Internet ist nicht nur Informationsplattform für Private und Gewerbetreibende, sondern bietet auch die Möglichkeit der Werbung sowie der Kommunikation. Zudem ist es auch eine Handelsplattform, mit mehr als 100.000 Onlineshops allein in Deutschland.

Für Markeninhaber besteht gerade im Internet die gesteigerte Gefahr einer Verletzung ihrer Rechte. Eine Verletzung von Markenrechten kann im Internet in vielen verschiedenen Formen vorkommen.

Nur kirchliche Trauung - kein Schutz bei Scheidung! Rechtsanwältin Dr. Heidi Gacek
08.04.2009, zuletzt überarbeitet 08.04.2009

Seit dem 01.01.2009 ist ein neu gestaltetes Personenstandsgesetz in Kraft (Gesetz zur Reform des Personenstandsrechts). Danach ist es im Gegensatz zu früher möglich, sich nur kirchlich trauen zu lassen und auf eine standesamtliche Trauung zu verzichten. Dies stellte nach altem Recht eine Ordnungswidrigkeit dar.