Selbstbehalt

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Elternunterhalt nach der Rechtsprechung des BGH Rechtsanwältin Kerstin Lautenschlager
22.07.2009, zuletzt überarbeitet 23.02.2015

Gemäß §§ 1605 BGB, 117 SGB XII sind die leiblichen Kinder und deren Ehegatten verpflichtet, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
Nach Auskunftserteilung ermittelt das Sozialamt zunächst das durchschnittliche, bereinigte Nettoeinkommen des Kindes. Für einen abhängig Beschäftigten ist das letzte Kalenderjahr, für einen Selbständigen sind die letzten 3 Kalenderjahre relevant. Als Einkommen zählen alle Einkünfte nach dem EStG.

Vom ermittelten Bruttoeinkommen sind insbesondere folgende Positionen abziehbar:

- Sozialversicherungsbeiträge

Elternunterhalt: Unterhalt für alte Eltern im Heim Rechtsanwältin Martina Mainz-Kwasniok
18.11.2014, zuletzt überarbeitet 18.11.2014

Unterhalt für alte Eltern / Elternunterhalt

Die Rente der Eltern reicht für häusliche Pflege oder gar Heimpflege selten aus, auch mit Hilfe der \"Grundsicherung\" und des Pflegegeldes bleibt häufig eine Unterdeckung. Wenn die Ersparnisse verbraucht sind und alle Geschenke der letzten zehn Jahre zurückgefordert sind, kommt es aus Sicht der nachfolgenden Generation zum sogenannten \"Elternunterhalt\". Ausgangspunkt hierfür sind die eigenen Ersparnisse und Einkünfte des Kindes - mittelbar auch die des Schwiegerkindes!
Wann sollte ich mich beraten lassen?

Rechtsanwalt - Tipp zum Unterhaltsrecht : Neue Düsseldorfer Tabelle (2011) zum 30.11.2010: Neuregelung zum Selbstbehalt erwartet Rechtsanwalt Mathias Henke
16.11.2010, zuletzt überarbeitet 16.11.2010

Das OLG Frankfurt a.M. hatte bereits jüngst eine leichte Erhöhung des Selbstbehaltsätze zum 01.01.2011 beschlossen. Es wird nun konkret erwartet, dass das OLG Düsseldorf dies aufgreifen wird und die Sätze zum Selbstbehalt in der Düsseldorfer Tabelle anheben wird.

Sollte die Düsseldorfer Tabelle den Vorgaben des OLG Frankfurt folgen, würden sich die Beträge wie folgt darstellen:

- Mindestselbstbehalt:
950 € für Erwerbstätige
800 € für Nichterwerbstätige

- Ehegattenselbstbehalt:
1.050 € für Erwerbstätige
975 € für Nichterwerbstätige

Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt Rechtsanwalt Mathias Henke
29.08.2010, zuletzt überarbeitet 29.08.2010

\"Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen seit 2005 geltenden Mindestbedarfs- und Selbstbehaltssätze als unumgänglich an und haben deshalb bereits jetzt beschlossen, dass sie beabsichtigen, folgende Neufestsetzungen vorzunehmen:

Mindestselbstbehalt: 950 € für Erwerbstätige,
800 € für Nichterwerbstätige,

Ehegattenselbstbehalt: 1.050 € für Erwerbstätige,
975 € für Nichterwerbstätige,

Wissenswertes zum Kindesunterhalt Rechtsanwalt Sebastian Windisch
22.05.2009, zuletzt überarbeitet 22.05.2009

Wenn es darum geht, den Mindestunterhalt eines minderjährigen Kindes sicherzustellen, muss der Unterhaltspflichtige eine erhebliche Kürzung seines Selbstbehaltes hinnehmen. Selbstbehalt bedeutet, dass grundsätzlich dem erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen 900,00 € verbleiben müssen. Der BGH hat in einem Urteil vom 09.01.2008 entschieden, dass dieser Selbstbehalt auf das Niveau von Arbeitslosengeld II gekürzt werden kann.