Sonderzahlung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Arbeitsentgelt: Mindestlohn - Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Rechtsanwältin Maria U. Lottes
08.11.2016, zuletzt überarbeitet 08.11.2016

Der Arbeitgeber darf ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Eine Änderungskündigung, mit der eine derartige Anrechnung erreicht werden sollte, ist unwirksam.

Sonderzahlung und Gleichbehandlungsgrundsatz Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rinkel
29.06.2007, zuletzt überarbeitet 28.03.2008

Ein Arbeitgeber, der zusätzliche Leistungen - z. B. Sonderzahlungen zu bestimmten Anlässen - gewährt, ist an den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung gebunden. Wenn er Arbeitnehmer von einer solchen Leistung ausnimmt, muss dies durch sachliche Kriterien gerechtfertigt sein. Dies ist dann gegeben, wenn die Ungleichbehandlung vom Zweck der Leistung gedeckt ist. Will der Arbeitgeber etwa durch eine freiwillige Sonderzahlung ein unterschiedliches Lohnniveau ausgleichen, kann dies sachlich gerechtfertigt sein.