System

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Geschwindigkeitsmesssystem ESO 3.0 nicht gerichtsfest Rechtsanwalt Carsten Neumann
19.12.2012, zuletzt überarbeitet 19.12.2012

Es gibt eine Reihe von standartisierten Messmethoden im Straßenverkehr, um Geschwindigkeitsübertretungen festzustellen. Messsysteme, die von der Rechtsprechung als standartisiert anerkannt sind, werden nach einem Einspruch in einem Bußgedverfahren vom Gericht nur sehr begrenzt überprüft. Das Gericht kann sich in diesen Fällen damit begnügen, die gemessene Geschwindigkeit und ggfs. eine in Abzug zu bringende Toleranz festzustellen.

GDPdU - Rechtliche Hintergründe und Haftungsrisiken der digitalen Betriebsprüfung Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
28.04.2008, zuletzt überarbeitet 28.04.2008

Trotz der nun mittlerweile über 6-jährigen Geltungsdauer der GDPdU sind sich viele Unternehmer noch immer nicht der rechtlichen Tragweite der Regelung bewusst. Dies ist umso unverständlicher, da fast jedes deutsche Unternehmen ein EDV-System einsetzt.