Unfall

Nicht jede Sorgfaltsmaßnahme verhindert immer einen Unfall
Nicht jede Pflichtverletzung eines Reitlehrers begründet also bei einem Reitunfall einen Schadenersatzanspruch. Der Fehler des Reitlehrers muss immer viel mehr auch direkt mit dem Unfall ursächlich zusammenhängen, so entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem bekanntgegebenen Urteil Az.: 4 U 162/12 Frankfurt am Main / Ihre Rechtsanwältin Jasmin Pesla, tätig auch im Tierrecht / Hunderecht / Anwalt Neuhaus am Rennweg

Sie hatten einen Verkehrsunfall? Und haben diesbezüglich viele Fragen, wie z. B.:
• Die Schuldfrage ist nicht ganz geklärt? Wer hat Schuld an dem Unfall?
• Sie sind unverschuldet an einen Verkehrsunfall verwickelt worden?
• Sie möchten Ihren Fahrzeugschaden ersetzt haben?
• Wann haben Sie einen Anspruch auf Schmerzensgeld?
• Müssen Sie Ihren Führerschein bei einem Verkehrsunfall, den Sie verursacht haben, abgeben oder gibt es nur einen Bußgeldbescheid zwar ohne Fahrverbot aber mit Punkten in Flensburg?

Der § 142 StGB gehört mit zu den umstrittensten des Strafgesetzbuches, da er auschließlich die Sicherung von privatrechtlichen Ansprüchen bezweckt.

Immer wieder suchen mich Mandanten auf und halten eine polizeiliche Vorladung in Händen: Vorwurf Unfallflucht.

Viele dieser Mandanten haben jedoch einen „Unfall“ nicht wahrgenommen und verstehen daher den strafrechtlichen Vorwurf nicht.

Deshalb eine kurze Erläuterung des § 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort):

Wohl dem, der eine Vollkaskoversicherung abgeschlossen hat, wenn es zu einem Unfall kommt. Ist die Haftungsfrage nicht eindeutig, also steht ein Mitverschulden im Raum, dauert es oft Wochen, bis die Haftpflichtversicherung des Unfallgegeners Zahlungen leistet.

Der BGH hat entschieden, dass ein Verstoß gegen § 142 Abs. 2 StGB (nicht unverzügliche Ermöglichung nachträglicher Feststellungen nach zunächst erlaubtem Entfernen vom Unfallort) nicht in jedem Falle zugleich eine vorsätzliche Verletzung der Aufklärungsobliegenheit gegenüber dem Fahrzeugversicherer beinhaltet, die zu dessen Leistungsfreiheit führt.