Unterlassungsanspruch

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Markenrechtsverletzung im Internet - Was kann man dagegen tun? Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Die Ausgangssituation:

Das Internet ist nicht nur Informationsplattform für Private und Gewerbetreibende, sondern bietet auch die Möglichkeit der Werbung sowie der Kommunikation. Zudem ist es auch eine Handelsplattform, mit mehr als 100.000 Onlineshops allein in Deutschland.

Für Markeninhaber besteht gerade im Internet die gesteigerte Gefahr einer Verletzung ihrer Rechte. Eine Verletzung von Markenrechten kann im Internet in vielen verschiedenen Formen vorkommen.

Verantwortlichkeit der Betreiber von Internetforen für beleidigende Äußerungen Rechtsanwalt Dr. Michael Pießkalla, LL.M.Eur.
31.03.2007, zuletzt überarbeitet 31.03.2007

Der Bundesgerichtshof (AZ: VI ZR 101/06) hatte über folgenden Fall zu entscheiden:

Der Kläger ist Vorsitzender eines Vereins, der sich mit der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet befasst. Er nahm die Beklagte, die ein Internetforum zu diesem Thema betreibt, auf Unterlassung der Verbreitung mehrerer Beiträge in Anspruch, durch die er seine Persönlichkeitsrechte verletzt sah. Diese Beiträge wurden nicht von der Beklagten, sondern von Dritten unter sog. \"Nicknames\" im Forum veröffentlicht. Einer der Autoren war dem Kläger und der Beklagten namentlich bekannt.