Unterlassungserklärung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
1000 Euro Vertragsstrafeversprechen bei Werbesendung Rechtsanwältin Jasmin Pesla
24.07.2019, zuletzt überarbeitet 24.07.2019

Vertragsstrafeversprechen 1000 EURO bei unerwünschter Werbung

Pflichten als Webseitenbetreiber – Was ein Unterlassungsschuldner alles tun muss Rechtsanwältin Friederike Lemme
07.05.2015, zuletzt überarbeitet 07.05.2015

Beim Betreiben einer Internetseite warten viele rechtliche Fallstricke. Es besteht die Möglichkeit, mit der gewählten Domain Markenrechte zu verletzen. Das Wettbewerbsrecht ist betroffen, wenn das Impressum fehlt oder die Webseite wettbewerbswidrige Werbung zum Inhalt hat. Beim Verwenden fremder Bilder ist auf das Urheberrecht zu achten. Und durch Äußerungen oder Fotos auf der Webseite kann auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht von dritten verletzt sein. All dies wird meistens unter dem Begriff Internetrecht zusammengefasst.

Urheberrecht: Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing volljähriger Familienangehöriger Rechtsanwältin Daniela Leukert-Fischer
14.05.2014, zuletzt überarbeitet 14.05.2014

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, I ZR 169/12– BearShare) vom 08.01.2014 zur Haftung des Anschlussinhabers fügt sich in die bisherige Spruchpraxis zur Haftung für Kinder und Ehegatten ein. Der BGH lehnt eine grundsätzliche Haftung des Anschlussinhabers ab.

Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12) Rechtsanwalt Jean Gutschalk
30.01.2013, zuletzt überarbeitet 30.01.2013

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.

Der Begriff der \"gewerblichen\" Urheberrechtsverletzung - eine Betrachtung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtssprechung Rechtsanwalt Jean Gutschalk
23.02.2012, zuletzt überarbeitet 23.02.2012

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.

Abmahnung im Auftrag von Universal Music GmbH wegen Sido - Aggro Berlin Rechtsanwalt Carsten Herrle
03.07.2011, zuletzt überarbeitet 03.07.2011

Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.