Verbraucher

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

Suchen


BGH stellt sich beim Thema Widerruf Darlehensverträge auf die Seite der Verbraucher! Rechtsanwalt Alexander Berth
14.07.2016, zuletzt überarbeitet 14.07.2016

Seit dem 12.07.2016 ist es amtlich: der BGH hat nun endlich in zwei Fällen Gelegenheit gehabt, streitige Fragen zum Thema Widerruf von Darlehensverträgen zu entscheiden – und wie vermutet hat er zugunsten der Verbraucher entschieden.

OLG Hamburg zum Inverkehrbringen von Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße Rechtsanwältin Carolin Bastian
23.05.2016, zuletzt überarbeitet 23.05.2016

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Februar 2016 (Az.: 3 U 20/15) das Inverkehrbringen von zwei Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße untersagt und somit eine Irreführung der Verbraucher bejaht.

Wettbewerbsrecht: LG Frankfurt verbietet irreführende Werbung für Waschmittel Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
08.10.2015, zuletzt überarbeitet 08.10.2015

Laut dem „beck-aktuell“-Newsletter vom 22. September verbot das Landgericht Frankfurt a. M. eine Werbung mit der Aussage „+30% mehr Wäschen pro Liter“ für ein Waschmittelkonzentrat des Herstellers Procter & Gamble.

Werbung mit „Sternchentexten“: Verweis auf Internet-Seite unzulässig! Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
08.06.2015, zuletzt überarbeitet 08.06.2015

„Kleingedrucktes“ begegnet uns in der Werbung allenthalben, oft in Form von Sternchentexten und Fußnoten, welche ein plakativ herausgestelltes Sonderangebot näher erläutern. Demgemäß ist in der modernen Rechtsprechung anerkannt, dass derartige „Blickfangwerbung“, d. h. das Herausstellen einer Werbeaussage, welche durch einen Fußnotentext näher erläutert wird, grundsätzlich wettbewerbsrechtlich zulässig ist, da der Verbraucher heute an diese Art der Werbung gewöhnt ist.

Teppichkauf in der Türkei – Rechtskräftiges Urteil 2014 Rechtsanwalt Kemal Karaman
07.04.2015, zuletzt überarbeitet 07.04.2015

Rechtskräftiges Urteil des 5. Verbraucherschutzgerichts Istanbul -
Aktenzeichen: 2013/1657 - vom 23.01.2014 gegen eine türkische Teppichfirma

Die Verkaufstouren, bei denen nichtsahnenden, deutschen Touristen im Rahmen von organisierten Reisen, vor allem Teppiche und Schmuck zu erheblich überteuerten Preisen verkauft werden, sind in der Zwischenzeit in Deutschland bekannt. Trotz auch mehrerer Berichte in den Medien, fallen jedoch immer wieder deutsche Urlauber darauf ein.

Werbung mit gesetzlich bestehenden Rechten: „14-tägige Geld-zurück-Garantie“ Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
02.09.2014, zuletzt überarbeitet 02.09.2014

Nach Auffassung des BGH handelte ein Online-Händler unlauter i. S. von Nr. 10 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG (Gesetz über den unlauteren Wettbewerb), indem er gegenüber Verbrauchern mit einer „14-tägige Geld-zurück-Garantie“ warb (Urteil vom 19. März 2014, Az.: I ZR 185/12). Die konkrete Werbeaussage lautete: „Sollten Sie mit einem kompatiblen Produkt nicht zufrieden sein, haben Sie eine 14-tägige Geld-Zurück-Garantie. Das Porto der Rücksendung übernehmen wir.“