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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

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Nicht jede Täuschung über den Preis ist auch ein Betrug gemäß § 263 StGB Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Nicht alles was glänzt ist es auch wert. Jedoch ist auch nicht jeder Irrtum das Resultat eines Betruges bzw. einer Täuschungshandlung. Der BGH hat in einem interessanten Urteil sehr deutlich festgestellt, dass nicht jeder zu hohe Verkaufspreis auch gleichzeitig eine Täuschung und ein Betrug sein muss (BGH Urteil vom 20.05.2015 – 5 StR 547/14 (LG Berlin)).

Der dem Urteil zu Grunde liegende Sachverhalt ist zu komplex um diesen hier ausreichend wiedergeben zu können.

Tierarzthaftung bei der Kaufuntersuchung Rechtsanwältin Olga Voy-Swoboda
22.01.2013, zuletzt überarbeitet 22.01.2013

Unterläuft dem Tierarzt schuldhaft ein Fehler bei der Kaufuntersuchung, so haftet er unter Umständen dem Käufer oder dem Verkäufer gegenüber auf Schadensersatz. Der Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung, die für solche Schäden aufkommt, ist heutzutage Pflicht.
Wer haftet gegenüber wem?

Rückabwicklung eines Pferdekaufs Rechtsanwältin Olga Voy-Swoboda
22.01.2013, zuletzt überarbeitet 22.01.2013

Grundsätzlich hat der Verkäufer dem Käufer beim Rücktritt alle Aufwendungen zu ersetzten, die dieser notwendigerweise machen musste, um das Pferd nach objektiven Gesichtspunkten gesund und in gutem Zustand zu erhalten und die keinen Sonderzwecken des Käufers dienen. Hierunter dürften nach bisheriger Rechtsprechung unzweifelhaft Pensionskosten (in angemessenem Rahmen), Fütterungskosten, Tierarzt- und Hufschmiedkosten fallen.

Immobilienverkäufe in Spanien - Gewinnbesteuerung des Verkäufers Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
21.01.2013, zuletzt überarbeitet 21.01.2013

Von Dr. Burckhardt Löber und Dr. Alexander Steinmetz

In Deutschland ist die Gewinnbesteuerung beim Verkauf einer Immobilie auf zehn Jahre limitiert (§ 23 I 1 Einkommensteuergesetz). Spanien kennt diese zeitliche Begrenzung nicht. Seit dem 1. Januar 2007 gilt in Spanien das Prinzip, dass Immobiliengewinne zeitlich unbeschränkt besteuert werden (Gesetz Nummer 35/2006). Jedoch kein Gesetz ohne Ausnahme: Sonderregelungen gelten für Immobilien, die vor dem 31.12.1986 bzw. vor dem 31.12.1994 erworben wurden.

Ware nicht wie beschrieben - Gewährleistung auf Internetmarktplätzen (Ebay) Rechtsanwalt Matthias Koch
27.02.2008, zuletzt überarbeitet 06.08.2009

Wo vor Anbruch des Internetzeitalters noch der Besuch eines Flohmarktes erforderlich war, reichen mittlerweile wenige Mausklicks.
Doch diese Art des Handels birgt auch Tücken. Der Käufer kann die Kaufsache oft lediglich anhand von Fotos beurteilen und muss sich ansonsten auf die Beschreibung des Verkäufers verlassen.

Gewährleistung und Garantie - Was sind die Unterschiede Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
02.04.2008, zuletzt überarbeitet 02.04.2008

Gewährleistung (Mängelhaftung)