Verkehrsteilnehmer

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sichtbar sein Rechtsanwalt Mathias Henke
29.12.2010, zuletzt überarbeitet 29.12.2010

Verkehrszeichen sind rechtlich betrachtet sogenannte Verwaltungsakte in Form von sogenannten Allgemeinverfügungen und müssen zur Entfaltung ihrer Rechtswirkung dem Verkehrsteilnehmer zugänglich, d.h. sichtbar sein. Hierbei reicht es aus, wenn sie so angebracht sind, dass ein ordnungsgemäß-aufmerksamer durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer sie ohne weiteres erkennen kann. Unter dieser Voraussetzung äußern sie Rechtswirkung dann unabhängig davon, ob der konkrete Verkehrsteilnehmer oder Fahrer das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht.

Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig? Ein Leitfaden nach Verkehrsrecht Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Vor allem in der kalten Jahreszeit haben Autofahrer des öfteren mit zugefrorenen Scheiben und glatten Straßen zu kämpfen. Hier ist mehr denn je eine den Straßen- und Witterungsverhältnissen angepasste Geschwindigkeit und vorausschauendes Fahren gefragt.

Das Handy-Verbot am Steuer - was darf man und was nicht? Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
07.03.2007, zuletzt überarbeitet 07.03.2007

Obwohl es bereits seit April 2001 eine Vorschrift in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt, die die Benutzung eines Telefons am Steuer in bestimmten Fällen verbietet, hantieren täglich zahlreiche Verkehrsteilnehmer während der Fahrt mit ihrem Mobiltelefon herum und verstoßen damit gegen § 23 Abs.1a StVO. Dies ist Grund genug, im Folgenden kurz anhand der einschlägigen Rechtsprechung zu erläutern, was erlaubt ist und was nicht.