Verpackung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
OLG Hamburg zum Inverkehrbringen von Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße Rechtsanwältin Carolin Bastian
23.05.2016, zuletzt überarbeitet 23.05.2016

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Februar 2016 (Az.: 3 U 20/15) das Inverkehrbringen von zwei Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße untersagt und somit eine Irreführung der Verbraucher bejaht.

Urheberrecht: Zur Rechtswidrigkeit selbstgefertigter Lichtbilder von Produktverpackungen Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
10.05.2016, zuletzt überarbeitet 10.05.2016

Nach einer Entscheidung vom Amtsgericht Kassel ist das öffentliche Zugänglichmachen einer Fotografie von Produktverpackungen, die ihrerseits Lichtbilder eines anderen Fotografen zeigen, rechtswidrig, sofern keine Zustimmung des betroffenen Fotografen vorliegt. Entgegen den Grundsätzen der BGH-Entscheidung „Parfümflakon“ ist dies insbesondere zutreffend, sofern das Produkt auch ohne seine Verpackung abgebildet werden kann.

Sachverhalt:

Im entschiedenen Fall streiten die Parteien um die unberechtigte Verwendung eines Lichtbildes.