Verpflichtungserklärung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Mitwirkungspflicht gegenüber der Ausländerbehörde Rechtsanwalt Daniel Frühauf
19.09.2013, zuletzt überarbeitet 19.09.2013

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Ausländerbehörde von einem Ausländer verlangen kann, unverzüglich jede Veränderung der ehelichen Lebensgemeinschaft mitzuteilen. Etwa bei Trennung über einen längeren Zeitraum, Wohnungswechsel und ähnliche Umstände. Diese Verpflichtung gegenüber der Ausländerbehörde ist Wirksam, auch wenn für eine solche „Verpflichtungserklärung“ keine Rechtsgrundlage im Aufenthaltsgesetz besteht.

Abmahnung Filesharing Kiel Schleswig-Holstein Urheberrechtsverletzung Rechtsanwalt Carsten Herrle
08.12.2010, zuletzt überarbeitet 08.12.2010

Abmahnung

Haben Sie beispielsweise von der Rechtsanwaltskanzlei Rasch, Waldorf Frommer oder U+C Urmann eine Abmahnung wegen Filesharing - Internettauschbörsen - Peer-to-Peer Netzwerken oder P2P Uploads erhalten

- wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke ?

- wegen Verletzung von Tonträgerrechten ?

- wegen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke ?

- allgemein wegen einer Urheberrechtsverletzung ?

- wegen Verletzung von Urheberrechten oder dem Wettbewerbsrecht ?

- wegen eines illegalen Downloads und/oder Filesharing ?