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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

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VORSICHT FALLE - neue \"Abzockfirma\" mit alter Masche Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
20.01.2016, zuletzt überarbeitet 20.01.2016

Eine neue „Abzockfirma“ taucht mit einer alten Masche auf. Es handelt sich um die Fa. DR Verwaltung AG mit Sitz in Bonn.
Sie versendet ähnlich wie die Gewerbeauskunft-Zentrale Düsseldorf (GWE) amtlich aussehende Schreiben auf Altpapier mit einem doppelköpfigen Adler und der Internet-Domain www.ustid-Nr.de. Auf Anschreiben und Formular steht als Überschrift: \"Zentrales Gewerberegister zur Eintragung und Veröffentlichung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern\".

UN-Kaufrecht für deutsche und russische Mittelständler Rechtsanwalt Aleksej Dorochov
19.08.2015, zuletzt überarbeitet 25.09.2015

Sie sind ein deutscher Mittelständler oder ein kleines Unternehmen und stellen zum Beispiel industrielle Maschinen her, die Sie gern nach Russland verkaufen wollen.

Es ist schon üblich, dass ein deutscher Hersteller (kleines oder mittelständisches Unternehmen) seine Ware direkt ohne Einschaltung von Zwischenhändler nach Russland verkauft.

Russland ist übrigens sehr groß und es hat viel Potenzial.

Nach welchem Recht werden Sie dann einen Vertrag mit Käufer aus Russland abschließen? Nach Russischem oder Deutschem?

Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug Rechtsanwalt Jean Gutschalk
26.10.2011, zuletzt überarbeitet 26.10.2011

„Dreimal umziehen, ist so schlimm wie einmal abbrennen.\" Daher gilt es zur Schadensvermeidung vor und nach dem Umzug an viele Dinge denken. In Zeiten der nahezu allseits verbreiteten Mobiltelefone liegt es nahe, dabei den Telefon und DSL-Vertrag bei der Planung zu vergessen. Hierdurch kann es nicht nur für Selbständiger oder Freiberufler, die auf einen funktionierenden Heimarbeitsplatz angewiesen sind, zu bösen Überraschungen kommen.

Wahrung der Schriftform eines Mietvertrages mit einer GmbH Rechtsanwältin Maria U. Lottes
28.01.2008, zuletzt überarbeitet 28.01.2008

In einem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall (Az: 12 ZR 121/05) schloss ein Vermieter mit einer GmbH einen Mietvertrag ab, der eine Festlaufzeit vorsah. Als Mieter war die GmbH vertreten durch den Geschäftsführer, also den gesetzlichen Vertreter, angegeben. Der Vertrag wurde auf Seiten der Mieterin über der mit \"Mieter\" gekennzeichneten Unterschriftszeile mit \"i. V.\" von einer Person unterzeichnet, die dazu von dieser nicht bevollmächtigt war.

Abofallen im Internet Rechtsanwältin Sonja Richter
11.12.2007, zuletzt überarbeitet 11.12.2007

Wenn Eltern plötzlich eine Mahnung oder ein Anwaltsschreiben erhalten und sich nicht erklären können, was der Grund dafür sein könnte, sind häufig sog. Abofallen im Internet im Spiel. Das sind Angebote, die den Eindruck erwecken, sie seien kostenlos, in Wahrheit enthalten sie aber eine versteckte Zahlungsverpflichtung. Diese Angebote (Lebensprognosen, SMS-Angebote oder Songtexte) zielen überwiegend auf Kinder und Jugendliche ab. Diese geben oftmals in gutem Glauben ihre Daten im Internet an und schließen dadurch häufig Verträge ab, die sie nicht eingehen wollten.

Rücktritt durch den einzelnen Wohnungseigentümer entgegen WEG-Beschluss Rechtsanwalt + Bauing. Sebastian Heene
03.01.2007, zuletzt überarbeitet 03.01.2007

Der Bundesgerichtshof hatte folgenden Fall zu entscheidenden:
Eine Wohnungseigentumsgemeinschaft machte Gewährleistungsansprüche gegenüber einem Bauträger geltend. Hierfür fasste sie einen Beschluss, dass gegen den Bauträger Kostenvorschussansprüche zu verfolgen seien.
Ein einzelner Eigentümer verfolgte jedoch die Mängel insoweit selbst weiter, als er dem Bauträger eine Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zur Beseitigung der Mängel am Gemeinschaftseigentum setzte. Nachdem diese Frist abgelaufen war, erklärte der Eigentümer den Rücktritt vom Vertrag.