Voraussetzung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Was ist bitte Werbung..? Rechtsanwältin Jasmin Pesla
15.04.2020, zuletzt überarbeitet 15.04.2020

Wie ist Werbung definiert?

Werbung ist jede Äußerung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufes mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Inanspruchnahme von Dienstleistung bzw. Werkleistung des Werbenden zu fördern.

Der Begriff der Werbung ist also sehr weitreichend.

Das Umgangsrecht des biologischen Vaters Rechtsanwältin Helicia H. Herman
01.11.2016, zuletzt überarbeitet 01.11.2016

Gemäß § 1686 a BGB hat der biologische - jedoch nicht rechtliche - Vater, der ernsthaftes Interesse an dem Kind zeigt, ein Umgangsrecht, wenn der Umgang dem Kindeswohl dient.

Die Vorschrift beinhaltet drei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen:

So erhalten Sie Ihre Versicherungsprämien zurück! Rechtsanwalt Jochen Hägele
29.05.2014, zuletzt überarbeitet 29.05.2014

Der BGH hat in einer aufsehenerregenden Entscheidung, AZ: BGH IV ZR 76/11, festgestellt, dass Lebens- und Rentenversicherungen sowie Zusatzversicherungen zu Lebensversicherungen auch dann noch widerrufen werden können, wenn die Verträge bereits (längst) vorzeitig aufgelöst worden sind oder noch laufen. Bislang scheiterten entsprechende Versuche, die bezahlten Prämien zurückzuerlangen daran, dass das Widerspruchsrecht nach § 5a Abs. 2 S.4 VVG a.F. aufgrund Ablaufs der Ausschlussfrist (1 Jahr nach Bezahlung der Erstprämie) erloschen war.

Auffahrunfall, Haftungsquote, Quote Rechtsanwalt Jürgen Held
20.04.2014, zuletzt überarbeitet 20.04.2014

Lieber Leser,

Das Landgericht Osnabrück hat in dem von mir vertretenen Verfahren 2013 entschieden, dass bei einem Auffahrunfall der Beteiligte eines auffahrenden Fahrzeuges, welches das Dritte in der Kette nach dem Unfallverursacher war, noch 2/3 seines Schadens ersetzt erhält, selbst wenn das erste und das zweite Fahrzeug nach dem Unfallverursacher noch bremsen und ohne aufzufahren anhalten konnten.

Voraussetzung ist allerdings, dass sich das Fahrverhalten des Unfallverursachers als grob verkehrswidrig und rücksichtslos darstellt.

Die Abmahnung Rechtsanwalt Alexander Bredereck
02.03.2010, zuletzt überarbeitet 02.03.2010

Wenn Ihnen eine Abmahnung erteilt wird, erklärt der Arbeitgeber damit, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit Ihren Leistungen unzufrieden ist.

Verbunden wird die Abmahnung mit der Androhung, dass Sie bei Wiederholung des abgemahnten Verhaltens mit einer Kündigung rechnen müssen. Der Arbeitgeber will mit der Abmahnung regelmäßig entweder eine ernste Warnung geben oder bereits eine Kündigung vorbereiten.

In der Regel ist die (unter Umständen mehrmalige) Abmahnung unbedingte Voraussetzung für eine wirksame verhaltensbedingte Kündigung.