Voraussetzungen

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Hohes Alter des Mieters allein ist keine Härte im Sinn von § 574 Abs.1 S.1 BGB Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
04.05.2021, zuletzt überarbeitet 04.05.2021

Urteil des BGH vom 03.02.2021 - Az. VIII ZR 68/19

Zu den Voraussetzungen einer nicht zu rechtfertigenden Härte i.S.d. § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB

Das hohe Alter eines Mieters begründet ohne weitere Feststellungen zu den sich hieraus ergebenden Folgen für den betroffenen Mieter im Falle eines erzwungenen Wohnungswechsels grundsätzlich noch keine Härte i.S.d. § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB.

Abmahnung im Arbeitsrecht Rechtsanwalt Michael Steinhauer
13.10.2020, zuletzt überarbeitet 13.10.2020

Welche Voraussetzungen sind an eine Abmahnung geknüpft? Oftmals ist eine Abmahnung nicht wirksam, da diese nicht den notwendigen Voraussetzungen erfüllt.

In meinem Blog habe ich Ihnen die wichtigsten Regelungen zur Abmahnung aufgeführt und auch ein Beispiel genannt:

https://rechtsanwalt-steinhauer.de/arbeitsrecht/abmahnung-im-arbeitsrecht/

 

Bei Fragen können Sie mich gerne kontaktieren.

Kündigung erhalten Wann ist diese wirksam Rechtsanwalt Michael Steinhauer
13.10.2020, zuletzt überarbeitet 13.10.2020

In meinem Blogbeitrag finden Sie eine allgemeine Übersicht über die Voraussetzungen an eine Fremdkündigung und die Möglichkeiten sich gegen eine solche zu wehren:
https://rechtsanwalt-steinhauer.de/arbeitsrecht/kuendigung-erhalten-wann-ist-diese-wirksam/

Bei Fragen können Sie mich gerne kontaktieren.

Betriebsbedingte Kündigung - was ist zu beachten? Rechtsanwältin Ulrike Schmidt
29.09.2015, zuletzt überarbeitet 29.09.2015

Unternehmen stehen in einem ständigen Wandel. Aus diesem Grund ist gerade das Mittel der betriebsbedingten Kündigung ein beliebtes Mittel, um Umstrukturierungen im Unternehmen vorzunehmen. Jedoch nicht jede so begründete Kündigung hat auch wirklich Bestand.

Als Arbeitnehmer, der eine Kündigung erhalten hat, aber auch als Arbeitgeber sollten Sie auf einige Punkte achten.

Egal, wie vorbildlich das Verhalten eines Arbeitnehmers ist – bei der betriebsbedingten Kündigung spielt dies keine Rolle. Die betriebsbedingte Kündigung wird aus rein ökonomischen Gründen ausgesprochen.

Wettbewerbsrecht: BGH konkretisiert Voraussetzungen für die Pflicht zur Angabe von CO2-Emissionen bei PKW-Werbung Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
02.04.2015, zuletzt überarbeitet 02.04.2015

Der Fall betraf eine Werbeanzeige für einen Mercedes-Benz SLK. Die Klägerin, ein Verband, nahm den Hersteller auf Unterlassung in Anspruch, da dieser es versäumt habe, in der Werbung Angaben zu CO2-Emissionen gemäß der Pkw-EnVKV zu machen.

Berufsunfähigkeitsversicherung – Vorsicht bei "Kulanz" Rechtsanwalt LL.M. Oliver Roesner
18.09.2014, zuletzt überarbeitet 18.09.2014

Berufsunfähigkeitsversicherung – Vorsicht bei kulanzweise
angebotenen Leistungen und befristeten Anerkenntnissen

Nach der Anmeldung von Ansprüchen gegenüber einer Berufsunfähigkeitsversicherung werden seitens der Versicherer häufig Leistungen aus Kulanz angeboten oder aber befristete Anerkenntnisse ausgesprochen. In derartigen Situationen sollte man sich dringend durch einen Dritten beraten lassen, da hier Fallstricke lauern können.