Waren

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Marken-, Wettbewerbsrecht: Hinweis auf fremde Marken in vergleichender Werbung zulässig Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
09.11.2015, zuletzt überarbeitet 09.11.2015

Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzuheben. Hierbei werden auch die Marken der Konkurrenz genannt. Der BGH hat nun in einer Entscheidung vom 2.4.2015, I ZR 167/13, die kürzlich veröffentlicht wurde, festgestellt, dass dies unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist.

Sachverhalt

Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?

Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.

Vergleichende Werbung – Wann liegt eine unzulässige vergleichende Werbung vor? Rechtsanwalt LL.M. Karsten Gulden
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Vergleichende Werbung ist entgegen der landläufigen Auffassung im Geltungsbereich des UWG nicht per se verboten, sondern unterliegt vielmehr den in § 6 UWG niedergelegten Spielregeln. Dennoch halten viele Unternehmer vergleichende Werbung offensichtlich für ein zu riskantes PR-Instrument, da in Deutschland, verglichen mit dem anglo-amerikanischen Raum, wenig Gebrauch davon gemacht wird.