Wartungskosten

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Rauchwarnmelder, wer trägt welche Kosten? Rechtsanwalt Joachim Kerner
23.09.2016, zuletzt überarbeitet 23.09.2016

Gemäß § 49 Abs. 7 BauO-NRW müssen in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Dieser muss so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Bei Bestandswohnungen haben die Eigentümer spätestens bis zum 31. Dezember 2016 entsprechend den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 des § 49 Abs. 7 BauO-NRW eine entsprechende Ausstattung vorzunehmen.

Betriebskostenabrechnung Rechtsanwalt Klaus Martin
17.11.2011, zuletzt überarbeitet 17.11.2011

Die Betriebskostenverordnung (BetrKV) enthält eine Aufstellung über die Betriebskosten, die bei Wohnraummietverhältnissen vom Vermieter auf den Mieter umgelegt werden können. Zwingende Voraussetzung für diese Umlegung ist jedoch, dass eine eindeutige Vereinbarung darüber im Mietvertrag getroffen wurde.