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Kündigung in der Probezeit / im Kleinbetrieb – Kündigungsschutzklage und Rechtsschutzversicherung Rechtsanwalt Hans-J. Salzbrunn
14.10.2014, zuletzt überarbeitet 14.10.2014

Wurde im Rahmen eines Arbeitsvertrages eine Probezeit von längstens 6 Monaten vereinbart, so kann ein Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB innerhalb einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden. Das Kündigungsschutzgesetz findet auf eine derartige Kündigung des Arbeitsvertrages in der Probezeit keine Anwendung.
Allerdings kann auch eine Kündigung während der Probezeit oder in einem Kleinbetrieb, in dem ebenfalls das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet, rechtsmissbräuchlich und damit unwirksam sein.

Vereinbarung über Mängelbeseitigung - neue Fristsetzung erforderlich Rechtsanwalt + Bauing. Sebastian Heene
03.01.2007, zuletzt überarbeitet 03.01.2007

Im vorliegenden Fall traten an einem Bauvorhaben Mängel auf, die der Bauherr gegenüber dem Bauunternehmer rügte. Er forderte dem Bauunternehmer auch auf, die Mängel zu beseitigen. Hierfür setzte er eine Frist.