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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
2018_I Newsletter Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. BAG 23.01.2018: Rundung von Urlaubsbruchteilen

Mangelhafte Schwarzarbeit: kein Anspruch auf Rückzahlung Rechtsanwalt Christian von der Linden, Dipl.-Kfm.
21.10.2015, zuletzt überarbeitet 21.10.2015

Mit Urteil vom 11.06.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass im Falle mangelhafter Schwarzarbeit bereicherungsrechtliche Ansprüche, d.h. der Anspruch auf Rückzahlung des (anteiligen) Werklohnes, ausgeschlossen sind.

UN-Kaufrecht für deutsche und russische Mittelständler Rechtsanwalt Aleksej Dorochov
19.08.2015, zuletzt überarbeitet 25.09.2015

Sie sind ein deutscher Mittelständler oder ein kleines Unternehmen und stellen zum Beispiel industrielle Maschinen her, die Sie gern nach Russland verkaufen wollen.

Es ist schon üblich, dass ein deutscher Hersteller (kleines oder mittelständisches Unternehmen) seine Ware direkt ohne Einschaltung von Zwischenhändler nach Russland verkauft.

Russland ist übrigens sehr groß und es hat viel Potenzial.

Nach welchem Recht werden Sie dann einen Vertrag mit Käufer aus Russland abschließen? Nach Russischem oder Deutschem?

Selbstanzeige: Gesetzesentwurf zur Verschärfung der Regeln über die Strafbefreiung ab 2015 liegt vor Rechtsanwalt Arnd Lackner
02.10.2014, zuletzt überarbeitet 02.10.2014

Mit Newsletter 04/2014 hatten wir bereits darauf hingewiesen, dass sich die Finanzminister von Bund und Ländern am 27. März 2014 auf eine weitere Verschärfung der bestehenden Regelung zur strafbefreienden Selbstanzeige geeinigt haben.

Weniger Kindesunterhalt durch ein über das übliche Maß hinausgehendes Umgangsrecht? Rechtsanwalt Peter Holzschuher
27.06.2014, zuletzt überarbeitet 27.06.2014

In einer Leitsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof am 12.03.2014, Az. XII ZB 234/13, entschieden, dass bei einem weit über das übliche Maß hinaus gehenden Umgangsrecht, die in diesem Zusammenhang getätigten außergewöhnlich hohen Aufwendungen dazu führen können, den Barunterhaltsbedarf des Kindes unter Herabstufung um eine oder mehrere Einkommensgruppender Düsseldorfer Tabelle zu bestimmen.

Abmahnung im Auftrag von Universal Music GmbH wegen Sido - Aggro Berlin Rechtsanwalt Carsten Herrle
03.07.2011, zuletzt überarbeitet 03.07.2011

Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.