Zeichen

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?

Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.

Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.

Vorbereitung der Anmeldung

Markenrechtsverletzung im Internet - Was kann man dagegen tun? Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Die Ausgangssituation:

Das Internet ist nicht nur Informationsplattform für Private und Gewerbetreibende, sondern bietet auch die Möglichkeit der Werbung sowie der Kommunikation. Zudem ist es auch eine Handelsplattform, mit mehr als 100.000 Onlineshops allein in Deutschland.

Für Markeninhaber besteht gerade im Internet die gesteigerte Gefahr einer Verletzung ihrer Rechte. Eine Verletzung von Markenrechten kann im Internet in vielen verschiedenen Formen vorkommen.